• WhatsApp
  • Xing
  • Facebook
  • Instagram
  • Twitter
Sofortkontakt: +49 (0)221 / 880 40 60 | Seite teilen:
ETL Rechtsanwälte für IT-Recht | Datenschutzrecht | Medienrecht
  • Startseite
  • Rechtsanwälte
  • Leistungen
    • Abmahnungsabwehr
      • Abmahnung Wettbewerbszentrale
      • Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
      • Abmahnung Verbraucherzentrale
      • Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage
    • Gerichtliche Verfahren
    • Vertragsrecht
    • E-Commerce-Recht
      • Website-Check
      • Schutzpakete für Online-Händler
      • Gestaltung von Online-Plattformen
    • Datenschutzrecht
    • Markenrecht
    • Domainrecht
    • Medienrecht
      • Reputationsschutz
      • Verletzungen des Rechts am eigenen Bild
      • Negative Bewertung löschen
    • Urheberrecht
    • Foto- und Bildrecht
      • Unterstützung bei Fotodiebstahl
      • Verletzungen des Rechts am eigenen Bild
      • Unterstützung bei rechtswidriger Gegenstandsfotografie
      • Lizenz- und Modelverträge
    • Wettbewerbsrecht
      • Irreführende Werbung unterbinden
      • Scheinprivaten Handel unterbinden
    • Designrecht
    • Eintragung Transparenzregister
  • Rechts-Infos
  • Kontakt
  • Impressum
  • Suche
  • Menü Menü

Landgericht Frankenthal entscheidet über verschiedene Informationspflichten eines Unternehmers bei Ebay.

23. Februar 2008/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Mit Urteil vom 14.02.2008 (Az.: 2 HK.O 175/07) entscheidet das LG Frankenthal, dass ein Unternehmer auf der Internetplattform Ebay den Verbraucher über folgende Informationen – welche grundsätzlich gemäß §§ 312b, 312c, 312e BGB i.V.m. §§ 1, 3 BGB-InfoV gesetzlich vorgeschrieben sind – nicht aufklären muss:

  • die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen,
  • Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist
  • Informationen darüber, wie der Käufer mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkennen und berichtigen kann.

Das Gericht war der Ansicht, dass ein Ebay-Händler die vorgenannten Informationen nicht selber erteilen müsse, weil der Kunde als Mitglied bei Ebay hierüber bereits in den Ebay – AGB aufgeklärt werde.

Auch über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen müsse der Unternehmer nicht aufklären. Es sei zulässig, dass sich der Unternehmer auf eine Vertragssprache beschränke. Wenn der Unternehmer seine Angebote sämtlich in deutscher Sprache gestalte, bringe er damit zweifelsfrei zum Ausdruck, dass die Vertragssprache deutsch sein soll.

Unzulässig sei allerdings das gewerbsmäßige Inverkehrbringen von Textilerzeugnissen, die nicht „mit einer Angabe über Art und Gewichtsanteil der verwendeten textilen Rohstoffe (Rohstoffgehaltsangabe) versehen sind.“ Dies stelle einen Verstoß gegen § 1 Abs. 1 TextilKennzG dar.


Nutzen Sie unsere rechtssicheren Schutzpakete für Online-Händler und beugen Sie Abmahnungen vor…
weiter…Rufen Sie uns an oder kontaktieren Sie uns über unser Webformular…
weiter…


https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg RA Jens Reininghaus2008-02-23 09:17:082021-01-31 12:07:26Landgericht Frankenthal entscheidet über verschiedene Informationspflichten eines Unternehmers bei Ebay.
Das könnte Dich auch interessieren
Die Versteigerung anwaltlicher Dienstleistungen in einem Internetauktionshaus ist zulässig.
Übt der Käufer bei einem Fernabsatzgeschäft sein Widerrufsrecht aus und versendet er die Ware an den Verkäufer zurück, so kann der Käufer lediglich die “erforderlichen” Kosten der Rücksendung von dem Verkäufer verlangen…
OLG Hamm: eBay Vertragsverstoß überschreitet nicht die Grenze zur Wettbewerbswidrigkeit…
LG Coburg zur Rückabwicklung eines Onlinekaufs, wenn der angepriesenen Sache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt…
Eine Widerrufsbelehrung, die lediglich über die Pflichten des Verbrauchers im Falle des Widerrufs, nicht jedoch über dessen wesentliche Rechte informiert, entspricht nicht den Anforderungen des Gesetzes…
Bundesgerichtshof zur Internetauktion eines Vertu-Handys…

Ihre IT-Anwälte

Jens Reininghaus | Rechtsanwalt | Fachanwalt für IT-Recht | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV) | Datenschutzauditor (BITKOM)
Rainer Robbel | Rechtsanwalt | ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV) | Datenschutzauditor (BITKOM)

Rechts-Infos

  • Abmahnungen
  • Allgemein
  • Bild- und Fotorecht
  • Datenschutzrecht
  • Designrecht
  • Domainrecht
  • Fernabsatzrecht
  • Internetplattformen
  • IT-Recht
  • Kanzlei-News
  • Markenrecht
  • Medien- und Presserecht
  • Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht

Markenanmeldung

Website-Check

Datenschutz-Konzept

Weitere Services

  • Beratungspolice für Unternehmen
  • Bewertung bei Google löschen
  • Bewertung bei Jameda löschen
  • Bewertung bei Kununu löschen
  • Bewertungs-Check
  • Bild- und Fotorecht
  • Marke anmelden
  • Musterverträge
  • Weitere Rechtsgebiete

Nutzen Sie unsere Expertise im IT-Recht, Datenschutzrecht und Medienrecht zu attraktiven Konditionen

Rufen Sie uns unverbindlich an. Wir beraten Sie gerne!

Jetzt Kontakt aufnehmen!
© 2021 RA Jens Reininghaus | ETL Rechtsanwälte Köln
  • Startseite
  • Rechtsanwälte
  • Leistungen
  • Kontakt
  • Bildquellen
  • Datenschutz
  • Impressum
Werbung mit Gewährung von Rabatten ist unzulässig, wenn der Ausgangspreis...Neue Verpackungsverordnung – Novelle wird zum 1. Januar 2009 in Kraft tre...
Nach oben scrollen