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Nicola Reitze

Über Nicola Reitze

Nicola Reitze ist Rechtsreferendar und als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei ETL Rechtsanwälte, Niederlassung Köln tätig.

Einträge von Nicola Reitze

BGH entscheidet erneut über die Rechtswidrigkeit von Tonträger-Samplings…

10. Mai 2020/in Allgemein, Urheberrecht/von Nicola Reitze

Mit Urteil vom 30.04.2020 (Az.: I ZR 115/16) hat der BGH zum widerholten Mal in einem bekannten Urheberrechtsstreit über die Zulässigkeit von sog. Tonträger-Samplings entschieden…

Vergleichsportal darf nicht mit „Nirgendwo Günstiger Garantie“ werben…

27. April 2020/in Allgemein, Internetplattformen, IT-Recht, Wettbewerbsrecht/von Nicola Reitze

Mit Urteil vom 22.04.2020 (Az.: 84 O 76/19) hat das Landgericht Köln dem Vergleichsportal Check24 gleich mehrere Geschäftspraktiken verboten. Insbesondere darf das Internetportal in einem Spot für Autoversicherungen nicht mit einer „Nirgendwo Günstiger Garantie“ werben. Geklagt hatte ein Versicherungsunternehmen, das mit dem Vergleichsportal nicht zusammenarbeitet…

Verkäufer müssen bei einer Werbung, die ein qualifiziertes Angebot darstellt, auch über die Motorisierung eines Autos informieren…

20. April 2020/in Abmahnungen, Allgemein, Wettbewerbsrecht/von Nicola Reitze

Verkäufer und Dienstleister haben bei sogenannten qualifizierten Angeboten in besonderem Maße darauf zu achten, dass die Werbung den gesetzlichen Erfordernissen entspricht. Fehlen Informationen nach § 5a Abs. 3 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) liegt eine Irreführung vor, die kostenpflichtig abgemahnt werden kann…

Ärztliche Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist unzulässig…

17. April 2020/in Abmahnungen, Allgemein, Wettbewerbsrecht/von Nicola Reitze

Kieferorthopäden dürfen für die Behandlung mit einem Zahnschienen-System nicht mit „perfekten Zähnen“ werben. Eine solche Werbeaussage ist ein unzulässiges Erfolgsversprechen im Sinne des Heilmittelgesetzes (HWG). Dies entschied das OLG Frankfurt am Main mit Urteil vom 27.02.2020 (Az.: 6 U 219/19) im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes…

Amazon verletzt kein Markenrecht, wenn es markenrechtsverletzende Ware für Drittanbieter lagert…

8. April 2020/in Allgemein, Fernabsatzrecht, Internetplattformen, IT-Recht, Markenrecht/von Nicola Reitze

Mit Urteil vom 02. April 2020 (Az.: C-567/18) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die bloße Lagerung von markenrechtsverletzender Ware durch Amazon keine eigene Markenrechtsverletzung darstellt…

Offensichtlich fehlendes Wettbewerbsverhältnis macht Abmahnung rechtsmissbräuchlich…

28. März 2020/in Abmahnungen, Allgemein, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht/von Nicola Reitze

Ein Marktteilnehmer der einen anderen Unternehmer abmahnt, obwohl er mit diesem offensichtlich nicht im Wettbewerb steht, handelt rechtsmissbräuchlich. Rechtsverfolgungskosten die dem abgemahnten Unternehmer entstanden sind hat er zu ersetzen (§ 8 Abs. 4 S. 2 UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)…

Eilantrag gegen behördliches Veranstaltungsverbot zur Eindämmung des Coronavirus erfolglos…

23. März 2020/in Allgemein/von Nicola Reitze

Im einstweiligen Verfahren hat das Verwaltungsgericht Stuttgart am 16. März 2020 (Az.: 16 K 1466/20) entschieden, dass die Stadt Wertheim ein Late-Night-Shopping-Event vom 14.03.2020 voraussichtlich zu Recht untersagt hat. Der Eilantrag einer beteiligten Firma gegen das behördliche Veranstaltungsverbot hatte keinen Erfolg…

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Jens Reininghaus | Rechtsanwalt | Fachanwalt für IT-Recht | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV) | Datenschutzauditor (BITKOM)
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