Markenrecht Archive ⋆ Anwälte für IT-Recht . Gewerblichen Rechtsschutz . Medienrecht

Logistikdienstleister können als Störer für Markenverletzungen von Kunden haften

RA Jens Reininghaus — Wed, 20 Aug 2025 06:19:45 +0000

Logistikdienstleister können als Störer bei Markenverletzungen von Kunden haften. wenn sie Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzen...

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Wie Produktfarben zur Marke werden

RA Jens Reininghaus — Thu, 10 Apr 2025 08:57:19 +0000

Das Landgericht München I hat einer deutschen Brauerei untersagt, ihr Cola-Mix-Getränk mit einer Farbgestaltung zu vertreiben, die dem markenrechtlich geschützten „Fünf-Farben-Wellen“-Design des bekannten „Paulaner Spezi“ zu ähnlich ist...

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Vorsicht bei der Nutzung von Fotos mit Marken und urheberrechtlich geschützten Inhalten

RA Jens Reininghaus — Fri, 30 Aug 2024 11:00:27 +0000

Die Lizenzierung von Bildern mit fremden Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers kann marken- und urheberrechtswidrig sein...

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Kann zwischen einer Ware und deren Komponenten eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr entstehen?

RA Jens Reininghaus — Fri, 26 Jan 2024 07:31:00 +0000

Im Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr ein zentraler Aspekt, welcher sowohl bei Markenanmeldungen als auch bei Markenverletzungen eine zentrale Rolle spielt...

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Wann wird eine Dienstleistungsmarke rechtserhaltend genutzt?

RA Jens Reininghaus — Fri, 19 Jan 2024 07:24:16 +0000

Grundsätzlich fehlt es an einer rechtserhaltenden Benutzung, wenn die Marke ausschließlich als Unternehmenskennzeichen und nicht zugleich zumindest auch als Marke für ein konkret vertriebenes Produkt benutzt wird...

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Unter welchen Voraussetzungen ist eine Abgrenzungsvereinbarung kündbar?

RA Jens Reininghaus — Thu, 11 Jan 2024 18:32:00 +0000

Eine Abgrenzungsvereinbarung ist ein zivilrechtlicher Vertrag, der zwischen zwei Parteien geschlossen wird, um eine Streitigkeit über eine Marke beizulegen. Das Ziel einer Abgrenzungsvereinbarung ist es, ein Nebeneinander beider Kennzeichen zu erreichen. Eine Abgrenzungsvereinbarung wird auch als sog. "Koexistenzvereinbarung" oder "Co-Existence-Agreement" bezeichnet...

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Was bedeutet „rechtserhaltende Benutzung“ im Markenrecht?

RA Jens Reininghaus — Thu, 28 Dec 2023 18:24:00 +0000

Eine Marke muss nach Ablauf einer 5-jährigen Benutzungsschonfrist im geschäftlichen Verkehr rechtserhaltend genutzt werden, damit die Rechte an der Marke erhalten bleiben, es sei denn, dass berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung vorliegen...

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Keine Markenverletzung durch Übernahme gestalterischer Elemente von Luxus-Handtaschen…

RA Jens Reininghaus — Thu, 19 Oct 2023 17:21:00 +0000

In dieser Sache hatte die Herstellerin einer bekannten Luxus-Handtasche eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen ein Berliner Modelabel beantragt, das Kleider und Taschen herstellt, die an die Luxus-Handtasche erinnern...

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Wann können bei Nachahmungen Ansprüche auch ohne Markenrechte geltend gemacht werden?

RA Jens Reininghaus — Fri, 14 Apr 2023 17:15:00 +0000

Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz schützt Erzeugnisse vor Nachahmungen, auch wenn für diese Produkte kein Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Patentschutz besteht...

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Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?

RA Jens Reininghaus — Thu, 22 Sep 2022 17:08:00 +0000

Der Antragsteller in diesem Verfahren ist Gastronom in Frankfurt am Main und Inhaber der Wort-Bildmarke "Blessed" für Bekleidungsstücke. Er verlangt von der Antragsgegnerin, einer Sportartikelherstellerin, die Verwendung des Wortes “BLESSED” auf der Vorderseite eines Hoodies zu unterlassen...

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