Kategorie: Kanzlei-News

Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Verwendung eines Bildes unserer Mandantin auf einer Webseite eines schweizer Unternehmens…

Ein schweizer Unternehmen veröffentlichte auf seiner Webseite ein Bild unserer Mandantin, wofür keine Lizenz eingeräumt worden war. Auf eine außergerichtliche Abmahnung und Aufforderung zur Löschung und Unterlassung reagierte die Gegenseite nicht. Daraufhin haben wir beim Landgericht Köln beantragt, eine einstweilige Verfügung zu erlassen und der Gegenseite unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 EUR oder

Weiterlesen

Landgericht Köln erlässt auf Antrag unserer Kanzlei eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung der Informationspflichten nach der EU-Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV)…

Das Landgericht Köln hat auf den Antrag unserer Kanzlei einem Wettbewerber unserer Mandantschaft mittels einstweiliger Verfügung verboten, im Wettbewerb handelnd über einen Internetshop Lebensmittel anzubieten, ohne dabei die Pflichtangaben zum Hersteller bzw. Importeur der von ihm angebotenen Lebensmittel anzugeben.

Weiterlesen

Landgericht Köln verbietet einem Wettbewerber die Nutzung von Werbefotos sowie Werbetexte unserer Mandantschaft. Die Berufung der Gegenseite vor dem Oberlandesgericht Köln hatte keinen Erfolg…

Die Gegenseite hatte ein Foto sowie verschiedene Werbetexte unserer Mandantschaft unerlaubt auf ihrer eigenen Webseite öffentlich zugänglich gemacht. Unsere außergerichtliche Abmahnung wurde durch die Gegenseite zurückgewiesen. Daraufhin haben wir Klage vor dem Landgericht Köln auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Schadensersatz gegen die Gegenseite erhoben.

Weiterlesen

Landgericht Köln verurteilt Online-Händler zu 20.000,00 EUR Schadensersatz wegen der unerlaubten Nutzung von Produktfotos und Produktbeschreibungen unserer Mandantschaft…

Der Betreiber eines Online-Shops hatte Produktfotos und Produktbeschreibungen unserer Mandantschaft von verschiedenen Produktlinien unerlaubt kopiert und über einen Zeitraum von ca. 6 Monaten in seinem eigenen Online-Shop verwendet.

Weiterlesen

Oberlandesgericht Köln weist Zahlungsklage eines Payment-Providers gegen unsere Mandantschaft im Wesentlichen ab…

Unsere Mandantschaft betreibt einen Usenetdienst und bietet ihren Kunden Kreditkartenzahlungen bei Inanspruchnahme des Dienstes an. Die Kundengelder fließen dann über die Kreditkartenunternehmen an die angeschlossenen Banken, welche wiederum mit sogenannten Payment-Providern zusammenarbeiten. Die Payment-Provider wiederum arbeiten mit den Anbietern der Internetdienste zusammen und kehren die Kundengelder dann abzüglich einer Provision an die Betreiber der Internetdienste aus.

Weiterlesen

Landgericht Düsseldorf verbietet einem Wettbewerber unserer Mandantschaft den Werbetext eines Werbevideos in einem eigenen Werbevideo zu nutzen…

Unsere Mandantschaft hatte ein aufwändiges Werbevideo für den Vertrieb ihrer Produkte produziert. Das Video wurde zu Werbezwecken im Internet auf YouTube eingestellt und auf diversen Homepages und Landingpages unserer Mandantschaft sowie ihrer Vertriebspartner eingebunden.

Weiterlesen

Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen der Verletzung von Bildrechten unserer Mandantin…

Unsere Mandantin ist Urheberin eines Bildes, welches der Gegner auf seiner Webseite ohne Erlaubnis unserer Mandantin öffentlich zugänglich gemacht hatte. Daraufhin wurde der Gegner außergerichtlich abgemahnt, woraufhin der Gegner im Mai 2014 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach neuem Hamburger Brauch abgab (Unterlassungserklärung mit unbezifferte Vertragsstrafe, deren Angemessenheit gerichtlich überprüfbar ist), welche durch unsere Mandantin angenommen wurde.

Weiterlesen