Markenrecht Archive ⋆ H+R Rechtsanwälte

Logistikdienstleister können als Störer für Markenverletzungen von Kunden haften

RA Jens Reininghaus — Wed, 20 Aug 2025 06:19:45 +0000

Logistikdienstleister können als Störer bei Markenverletzungen von Kunden haften. wenn sie Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzen...

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Wie Produktfarben zur Marke werden

RA Jens Reininghaus — Thu, 10 Apr 2025 08:57:19 +0000

Das Landgericht München I hat einer deutschen Brauerei untersagt, ihr Cola-Mix-Getränk mit einer Farbgestaltung zu vertreiben, die dem markenrechtlich geschützten „Fünf-Farben-Wellen“-Design des bekannten „Paulaner Spezi“ zu ähnlich ist...

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Vorsicht bei der Nutzung von Fotos mit Marken und urheberrechtlich geschützten Inhalten

RA Jens Reininghaus — Fri, 30 Aug 2024 11:00:27 +0000

Die Lizenzierung von Bildern mit fremden Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers kann marken- und urheberrechtswidrig sein...

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Unter welchen Voraussetzungen ist eine Abgrenzungsvereinbarung kündbar?

RA Jens Reininghaus — Thu, 11 Jan 2024 18:32:00 +0000

Eine Abgrenzungsvereinbarung ist ein zivilrechtlicher Vertrag, der zwischen zwei Parteien geschlossen wird, um eine Streitigkeit über eine Marke beizulegen. Das Ziel einer Abgrenzungsvereinbarung ist es, ein Nebeneinander beider Kennzeichen zu erreichen. Eine Abgrenzungsvereinbarung wird auch als sog. "Koexistenzvereinbarung" oder "Co-Existence-Agreement" bezeichnet...

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Verletzung von Markenrechten auch bei Google-Anzeigen möglich, welche neben den Markenprodukten auch auf Produkte von Drittanbietern verlinken

RA Jens Reininghaus — Fri, 26 Jul 2019 20:15:30 +0000

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Markenrechtsmodernisierungsgesetz tritt zum 14.01.2019 in Kraft und bringt neue Markenformen und absolute Schutzhindernisse sowie geändert Verfahren mit

RA Jens Reininghaus — Sun, 13 Jan 2019 14:21:06 +0000

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