Internetplattformen Archive ⋆ Anwälte für IT-Recht . Gewerblichen Rechtsschutz . Medienrecht

Kein Auskunftsanspruch bei Instagram-Fake-Profil

RA Jens Reininghaus — Sat, 15 Nov 2025 18:16:14 +0000

Das Landgericht Koblenz hat entschieden, dass Betroffene bei einem Fake-Profil auf Instagram keinen Anspruch auf Auskunft über die Bestandsdaten des Profilinhabers haben, sofern es sich lediglich um Fotos und Textnachrichten handelt und keine rechtswidrigen audiovisuellen Inhalte vorliegen...

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Löschung von Facebook-Post mit Fehlinformationen

RA Jens Reininghaus — Sat, 07 Dec 2024 21:34:14 +0000

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat am 14.11.2024 ein wegweisendes Urteil zur Löschung von Beiträgen mit Fehlinformationen auf Social-Media-Plattformen wie Facebook gefällt....

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Muss Google unwahre Suchergebnisse löschen?

RA Jens Reininghaus — Fri, 02 Jun 2023 13:55:05 +0000

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Google (und andere Suchmaschinenbetreiber) einem Auslistungsbegehren eines Betroffenen bei unwahrer Berichterstattung stattgeben muss...

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Können Rechteinhaber einen Anspruch auf Einrichtung von Websperren gegen einen Internetzugangsanbieter geltend machen?

RA Jens Reininghaus — Sat, 15 Oct 2022 16:43:00 +0000

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechteinhaber von Internetzugangsanbietern die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten verlangen können, die ihre Urheberrechte verletzen...

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Händler auf Amazon haften für Änderungen eines Angebotes, welche durch einen Programmalgorithmus von Amazon automatisiert vorgenommen werden

RA Jens Reininghaus — Sun, 02 May 2021 18:55:26 +0000

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6 W 8/18 entschieden, dass ein Händler auf Amazon für eine Änderung eines Angebotes, welche durch einen Programmalgorithmus von Amazon automatisiert vorgenommen werden, haften kann...

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Mehrfache negative Bewertungen bei Google sind rechtswidrig

RA Jens Reininghaus — Wed, 24 Mar 2021 09:57:43 +0000

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Versäumnisurteil vom 24.02.2021 auf den Antrag unserer Kanzlei hin einem Gegner in einem einstweiligen Verfügungsverfahren verboten, mehrere negative Bewertungen über unseren Mandanten im Internet zu veröffentlichen...

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Einstweilige Verfügung gegen Google wegen negativer Bewertung erwirkt

RA Jens Reininghaus — Fri, 19 Feb 2021 15:39:00 +0000

Auf den Antrag unserer Kanzlei hin, hat das Landgericht Wuppertal mit Beschluss vom 25.01.2021 dem Internetriesen Google mittels einstweiliger Verfügung verboten, eine negative Bewertung über unsere Mandantin im Internet weiter zu veröffentlichen...

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Plattformbetreiber müssen bei Urheberrechtsverletzungen keine E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adressen des Verletzers an Rechteinhaber herausgeben

RA Jens Reininghaus — Thu, 07 Jan 2021 12:26:00 +0000

Der Bundesgerichtshof hat eine Klage gegen YouTube auf Auskunft der E-Mailadresse, Telefonnummer und IP-Adresse eines Nutzers abgewiesen...

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Besteht ein Löschungsanspruch des Betroffenen bei Nennung seines Nachnamens im Rahmen einer Google-Bewertung?

RA Jens Reininghaus — Fri, 18 Dec 2020 07:56:26 +0000

Nach Art. 17 Abs. 1 lit. d) DSGVO hat eine betroffene Person das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, wenn sie unrechtmäßig verarbeitet wurden. Nach Art. 17 Abs. 3 lit. a) DSGVO besteht allerdings kein Löschungsanspruch, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information erforderlich ist. Ob dies der Fall ist, bemisst sich anhand einer Gesamtabwägung aller im Einzelfall betroffenen Interessen...

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Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Auskunft über Nutzerdaten bei kritischen Kommentaren auf Facebook und Google?

RA Jens Reininghaus — Mon, 07 Dec 2020 14:18:00 +0000

Nach § 14 TMG hat ein Betroffener im Falle von persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen anonymer Nutzer auf Internetplattformen nur dann einen Anspruch auf Auskunft gegen den Plattformbetreiber, sofern die Äußerungen strafbar sind...

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