IT-Recht Archive ⋆ Anwälte für IT-Recht . Gewerblichen Rechtsschutz . Medienrecht

Anforderungen an Influencer-Werbung für Arzneimittel bei Instagram

RA Jens Reininghaus — Fri, 05 Dec 2025 11:22:58 +0000

Influencer, welche in einem Instagram-Reel ein Medikament bewerben, müssen die notwendigen Warnhinweise „Zu Risiken und Nebenwirkungen …“ rechtskonform in das Video integrieren....

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Kein Auskunftsanspruch bei Instagram-Fake-Profil

RA Jens Reininghaus — Sat, 15 Nov 2025 18:16:14 +0000

Das Landgericht Koblenz hat entschieden, dass Betroffene bei einem Fake-Profil auf Instagram keinen Anspruch auf Auskunft über die Bestandsdaten des Profilinhabers haben, sofern es sich lediglich um Fotos und Textnachrichten handelt und keine rechtswidrigen audiovisuellen Inhalte vorliegen...

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Wann sind Kündigungsschaltflächen bei Online-Verträgen notwendig?

RA Jens Reininghaus — Sun, 15 Jun 2025 12:11:25 +0000

Die Pflicht einen Kündigungsbutton bereit zu halten, gilt für alle Online-Verträge mit fortlaufenden Leistungen, unabhängig davon, ob wiederkehrende Zahlungspflichten bestehen...

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OLG Düsseldorf untersagt Kündigungsbutton auf Webseite

RA Jens Reininghaus — Wed, 05 Jun 2024 09:02:06 +0000

Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einem Unternehmen untersagt, eine Online-Kündigungsfunktion bereitzustellen, die nur nach Eingabe von Benutzerdaten oder Vertragsinformationen erreichbar ist...

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Können Rechteinhaber einen Anspruch auf Einrichtung von Websperren gegen einen Internetzugangsanbieter geltend machen?

RA Jens Reininghaus — Sat, 15 Oct 2022 16:43:00 +0000

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechteinhaber von Internetzugangsanbietern die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten verlangen können, die ihre Urheberrechte verletzen...

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In welchen Fällen müssen Influencer ihre Beiträge auf Instagram als Werbung kennzeichnen?

RA Jens Reininghaus — Wed, 15 Sep 2021 21:12:00 +0000

Der Bundesgerichtshof hat in 3 Verfahren am 09.09.2021 die bislang umstrittene Frage präzisiert, in welchen Fällen Inflluencer ihre Beiträge auf Instagram (und in anderen sozialen Medien) als Werbung kennzeichnen müssen...

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Plattformbetreiber müssen bei Urheberrechtsverletzungen keine E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adressen des Verletzers an Rechteinhaber herausgeben

RA Jens Reininghaus — Thu, 07 Jan 2021 12:26:00 +0000

Der Bundesgerichtshof hat eine Klage gegen YouTube auf Auskunft der E-Mailadresse, Telefonnummer und IP-Adresse eines Nutzers abgewiesen...

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Besteht ein Löschungsanspruch des Betroffenen bei Nennung seines Nachnamens im Rahmen einer Google-Bewertung?

RA Jens Reininghaus — Fri, 18 Dec 2020 07:56:26 +0000

Nach Art. 17 Abs. 1 lit. d) DSGVO hat eine betroffene Person das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, wenn sie unrechtmäßig verarbeitet wurden. Nach Art. 17 Abs. 3 lit. a) DSGVO besteht allerdings kein Löschungsanspruch, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information erforderlich ist. Ob dies der Fall ist, bemisst sich anhand einer Gesamtabwägung aller im Einzelfall betroffenen Interessen...

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Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Auskunft über Nutzerdaten bei kritischen Kommentaren auf Facebook und Google?

RA Jens Reininghaus — Mon, 07 Dec 2020 14:18:00 +0000

Nach § 14 TMG hat ein Betroffener im Falle von persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen anonymer Nutzer auf Internetplattformen nur dann einen Anspruch auf Auskunft gegen den Plattformbetreiber, sofern die Äußerungen strafbar sind...

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Ist die Anbringung eines Warnhinweis durch Jameda beim Verdacht gekaufter Bewertungen zulässig?

RA Jens Reininghaus — Sun, 22 Nov 2020 12:25:24 +0000

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 19.11.2020 entschieden, dass ein Betreiber eines Bewertungsportals (hier: Jameda) bei einem begründeten Verdacht von „gekauften Bewertungen“ das Bewertungsprofil mit einem Warnhinweis kennzeichnen darf, sofern die Grundsätze der sog. "Verdachtsberichterstattung" eingehalten werden...

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