Markenrechtsverletzung Archive ⋆ H+R Rechtsanwälte

Logistikdienstleister können als Störer für Markenverletzungen von Kunden haften

RA Jens Reininghaus — Wed, 20 Aug 2025 06:19:45 +0000

Logistikdienstleister können als Störer bei Markenverletzungen von Kunden haften. wenn sie Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzen...

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Wie Produktfarben zur Marke werden

RA Jens Reininghaus — Thu, 10 Apr 2025 08:57:19 +0000

Das Landgericht München I hat einer deutschen Brauerei untersagt, ihr Cola-Mix-Getränk mit einer Farbgestaltung zu vertreiben, die dem markenrechtlich geschützten „Fünf-Farben-Wellen“-Design des bekannten „Paulaner Spezi“ zu ähnlich ist...

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Keine Markenverletzung durch Übernahme gestalterischer Elemente von Luxus-Handtaschen…

RA Jens Reininghaus — Thu, 19 Oct 2023 17:21:00 +0000

In dieser Sache hatte die Herstellerin einer bekannten Luxus-Handtasche eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen ein Berliner Modelabel beantragt, das Kleider und Taschen herstellt, die an die Luxus-Handtasche erinnern...

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Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?

RA Jens Reininghaus — Thu, 22 Sep 2022 17:08:00 +0000

Der Antragsteller in diesem Verfahren ist Gastronom in Frankfurt am Main und Inhaber der Wort-Bildmarke "Blessed" für Bekleidungsstücke. Er verlangt von der Antragsgegnerin, einer Sportartikelherstellerin, die Verwendung des Wortes “BLESSED” auf der Vorderseite eines Hoodies zu unterlassen...

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LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren

RA Jens Reininghaus — Wed, 17 Aug 2022 17:02:00 +0000

Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf entschied zugunsten der LEGO Juris A/S gegen die Steingemachtes GmbH in Paderborn...

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Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?

RA Jens Reininghaus — Fri, 22 Jul 2022 16:53:00 +0000

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung des Zeichens “The Dog Face” für Tierbekleidung die bekannte Marke “The North Face” für Outdoor-Bekleidung verletzt, da die Verkehrskreise die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen...

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Amazon verletzt kein Markenrecht, wenn es markenrechtsverletzende Ware für Drittanbieter lagert

RA Jens Reininghaus — Wed, 08 Apr 2020 07:41:58 +0000

Mit Urteil vom 02. April 2020 (Az.: C-567/18) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die bloße Lagerung von markenrechtsverletzender Ware durch Amazon keine eigene Markenrechtsverletzung darstellt...

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Inhaber der Unionsmarke „Malle“ siegt gegen Anbieter von sog. Malle-Partys

RA Jens Reininghaus — Wed, 04 Dec 2019 21:38:14 +0000

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Verletzung von Markenrechten auch bei Google-Anzeigen möglich, welche neben den Markenprodukten auch auf Produkte von Drittanbietern verlinken

RA Jens Reininghaus — Fri, 26 Jul 2019 20:15:30 +0000

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