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Geburtstagszug und Urheberrechtsschutz – erneute Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein…

Der von der Klägerin als selbstständiger Spielwarendesignerin entworfene Geburtstagszug genießt keinen Urheberrechtsschutz. Dies hat der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in einem gestern verkündeten Urteil entschieden und dabei die Prüfungsmaßstäbe angewandt, die nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an Werke der angewandten Kunst zu stellen sind. Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist selbstständige Spielwarendesignerin. Die Beklagte […]