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RA Jens Reininghaus

Über RA Jens Reininghaus

Rechtsanwalt Jens Reininghaus ist freier Mitarbeiter der ETL Rechtsanwälte GmbH, Niederlassung Köln.

Er ist Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und zudem als ext. Datenschutzbeauftragter für verschiedene Unternehmen tätig.

Er ist auf IT- und Internetrecht, Datenschutzrecht und Medienrecht spezialisiert.

Einträge von RA Jens Reininghaus

Muss Google unwahre Suchergebnisse löschen?

2. Juni 2023/in Allgemein, Datenschutzrecht, Internetplattformen, Medien- und Presserecht/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Google (und andere Suchmaschinenbetreiber) einem Auslistungsbegehren eines Betroffenen bei unwahrer Berichterstattung stattgeben muss…

Wann muss ein Internethändler über eine Garantie informieren?

15. November 2022/in Allgemein/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.11.2022, Az.: I ZR 241/!9, entschieden, dass ein Internethändler nur dann ausführlich über eine Herstellergarantie eines angebotenen Produkts informieren muss, wenn er die Garantie zu einem zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht und so als Verkaufsargument einsetzt…

Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch wegen der Nutzung von Google-Fonts

6. Februar 2022/in Allgemein/von RA Jens Reininghaus

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 20.01.2022, Az. 3 O 17493/20, einer Unterlassungs- und Schadensersatzklage eines Nutzers gegen den Betreiber einer Webseite aufgrund der Nutzung von Google-Fonts stattgegeben…

Titelschutz – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch

4. Februar 2022/in Allgemein, Markenrecht/von RA Jens Reininghaus

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und demselben Titel für ein Sachbuch  keine Verwechslungsgefahr besteht…

Hochzeitsfotografie – Fotograf hat Anzahlung bei pandemiebedingter Absage der Hochzeit zu erstatten

31. Januar 2022/in Allgemein, Bild- und Fotorecht/von RA Jens Reininghaus

Das Amtsgericht München hat einen Hochzeitsfotografen nach coronabedingter Absage der Hochzeitsfeier zur Rückzahlung einer Anzahlung in Höhe von 1.000,00 EUR an das Brautpaar verurteilt…

Auch kritische Meinungsäußerungen sind zulässig

15. Dezember 2021/in Allgemein/von RA Jens Reininghaus

Das OLG Frankfurt hat einen Unterlassungsantrag einer Profilerin gegen den Direktor der zentralen Forschungs- und Dokumentationseinrichtung des Bundes und der Länder für kriminologische Forschungsfragen abgewiesen…

In welchen Fällen müssen Influencer ihre Beiträge auf Instagram als Werbung kennzeichnen?

15. September 2021/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, IT-Recht, Medien- und Presserecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat in 3 Verfahren am 09.09.2021 die bislang umstrittene Frage präzisiert, in welchen Fällen Inflluencer ihre Beiträge auf Instagram (und in anderen sozialen Medien) als Werbung kennzeichnen müssen…

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Ihre Ansprechpartner

Jens Reininghaus | Rechtsanwalt | Fachanwalt für IT-Recht | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV) | Datenschutzauditor (BITKOM)
Rainer Robbel | Rechtsanwalt | ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV) | Datenschutzauditor (BITKOM)

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