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„3G“ am Arbeitsplatz – Eine Orientierungshilfe für Arbeitgeber
/in Allgemein/von RA Rainer RobbelBereits seit Mittwoch, den 24. November 2021 gilt gemäß § 28b Abs. 3 Infektionsschutzgesetz die 3G-Regel am Arbeitsplatz. Lesen Sie hier unsere Orientierungshilfe, was es bei „3G“ am Arbeitsplatz alles zu beachten gilt…
In welchen Fällen müssen Influencer ihre Beiträge auf Instagram als Werbung kennzeichnen?
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, IT-Recht, Medien- und Presserecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat in 3 Verfahren am 09.09.2021 die bislang umstrittene Frage präzisiert, in welchen Fällen Inflluencer ihre Beiträge auf Instagram (und in anderen sozialen Medien) als Werbung kennzeichnen müssen…
Ein Schadensersatzanspruch nach Artikel 82 DSGVO erfordert stets die Darlegung eines Schadens…
/in Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Jens ReininghausDas OLG Bremen hat mit Beschluss vom 16.07.2021 klargestellt, dass es für einen Schadensersatzanspruch nach Artikel 82 DSGVO nicht ausreicht, dass gegen die DSGVO verstoßen wurde…
Zu kommerziellen Zwecken verwendete Bildaufnahme einer Polizeibeamtin im Dienst in einem Musikvideo verletzt ihr Recht am eigenen Bild
/in Allgemein/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 19.5.2021, Az. 13 U 318/19, einer Polizistin eine Geldentschädigung in Höhe von 2.000,00 EUR wegen der Verletzung Ihres Rechts am eigenen Bild zugesprochen…
Die Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke ist nicht per se rechtsmissbräuchlich
/in Allgemein/von RA Jens ReininghausDas Landgericht München I hat mit Urteil vom 01.06.2021, Az 33 O 12734/19, entschieden, dass eine Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke nicht per se rechtsmissbräuchlich ist…
Streitwert bei Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO
/in Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Rainer RobbelWerden solche Auskunftsansprüche gerichtlich verfolgt, stellt sich auch die Frage, wie hoch die Kosten eines solchen Verfahrens sind. Diese Kosten richten sich regelmäßig nach dem Streitwert, der aber keineswegs so einfach zu bestimmen ist. Leider herrscht auch bei dieser Frage unter den deutschen Gerichten große Uneinigkeit…
Händler auf Amazon haften für Änderungen eines Angebotes, welche durch einen Programmalgorithmus von Amazon automatisiert vorgenommen werden
/in Abmahnungen, Allgemein, Fernabsatzrecht, Internetplattformen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 18.03.2021, Az. 6 W 8/18 entschieden, dass ein Händler auf Amazon für eine Änderung eines Angebotes, welche durch einen Programmalgorithmus von Amazon automatisiert vorgenommen werden, haften kann…