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Ein Balanceakt zwischen Effizienz und Datenschutz: ChatGPT, Bing und Google Bard
/in Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Rainer RobbelKI-Bots wie ChatGPT oder Google Bard sind derzeit in aller Munde und schon jetzt nicht mehr aus unserem Alltag wegzudenken. Sie werden unsere Arbeitswelt nachhaltig verändern. Aber, wo Licht ist, ist auch Schatten. Gerade im rechtlichen Bereich gibt es naturgemäß noch eine Menge Grauzonen. In meinem Beitrag für die aktuelle Ausgabe der mkg-online habe ich die KI-Bots einmal von der datenschutzrechtlichen Seite beleuchtet und gebe Tipps, wie man die Nutzung datenschutzgerecht hinbekommt…
Wann können bei Nachahmungen Ansprüche auch ohne Markenrechte geltend gemacht werden?
/in Markenrecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDer wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz schützt Erzeugnisse vor Nachahmungen, auch wenn für diese Produkte kein Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Patentschutz besteht…
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entscheidet zum Recht am eigenen Bild bei Fußballtauschkarten…
/in Bild- und Fotorecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Einwilligung eines Berufsfußballspielers in die Veröffentlichung seines Bildnisses auf Fußball-Tausch- und Sammelkarten auch die Verbreitung seiner Bilder als Nationalspieler umfasst, wenn der Vertrag mit dem englischen Fußballverein keine Beschränkung auf Bilder als Clubspieler enthält…
Wann muss ein Internethändler über eine Garantie informieren?
/in Allgemein/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.11.2022, Az.: I ZR 241/!9, entschieden, dass ein Internethändler nur dann ausführlich über eine Herstellergarantie eines angebotenen Produkts informieren muss, wenn er die Garantie zu einem zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht und so als Verkaufsargument einsetzt…
Verzicht auf Urheberbenennung in AGBs von Fotolia ist wirksam…
/in Bild- und Fotorecht/von RA Jens ReininghausDas OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Verzicht der Urheber auf ihr Benennungsrecht in den AGBs von Fotolia für Lichtbilder/Videos keine unangemessene Benachteiligung darstellt…
Können Rechteinhaber einen Anspruch auf Einrichtung von Websperren gegen einen Internetzugangsanbieter geltend machen?
/in Internetplattformen, IT-Recht, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechteinhaber von Internetzugangsanbietern die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten verlangen können, die ihre Urheberrechte verletzen…
Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?
/in Markenrecht/von RA Jens ReininghausDer Antragsteller in diesem Verfahren ist Gastronom in Frankfurt am Main und Inhaber der Wort-Bildmarke „Blessed“ für Bekleidungsstücke. Er verlangt von der Antragsgegnerin, einer Sportartikelherstellerin, die Verwendung des Wortes “BLESSED” auf der Vorderseite eines Hoodies zu unterlassen…