Schlagwortarchiv für: Internet-Videorecorder

Online-Videorekorder dürfen Fernsehsendungen nur mit Lizenz der Sendeunternehmen aufnehmen und weiterverbreiten…

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Der Europäische Gerichtshof hat es einem Anbieter eines Online-Videorekorders verboten, Programme von Sendeunternehmen ohne Erlaubnis aufzunehmen und über das Internet seinen Kunden zur Verfügung zu stellen. Die ursprüngliche Übertragung durch den Fernsehsender einerseits und die Verbreitung durch den Anbieter des Online-Videorekorders andererseits führe unter unterschiedlichen technischen Bedingungen nach einem unterschiedlichen Verfahren zur Verbreitung der Werke. […]

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Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Internet-Videorecorder…

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Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihrer Funksendungen eingreift, dass aber geprüft werden muss, ob die Anbieter der Internet-Videorecorder sich gegenüber den Fernsehsendern darauf berufen können, dass diese […]

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BGH: Das gewerbliche Anbieten von "internetbasierten Videorecordern" ist unzulässig…

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Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Angebot „internetbasierter“ Videorecorder die den Rundfunkunternehmen nach dem Urheberrechtsgesetz zustehenden Leistungsschutzrechte verletzen kann und in der Regel unzulässig ist. Die Klägerin strahlt das Fernsehprogramm „RTL“ aus. Die Beklagte bietet seit März 2005 auf ihrer Internetseite unter der Bezeichnung „Shift.TV“ einen […]

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