• WhatsApp
  • Xing
  • Facebook
  • Instagram
  • Twitter
Sofortkontakt: +49 (0)221 / 880 40 60 | Seite teilen:
ETL Rechtsanwälte für IT-Recht | Vertragsrecht | Datenschutzrecht | Medienrecht
  • Startseite
  • Rechtsanwälte
  • Leistungen
    • Vertragsrecht
    • E-Commerce-Recht
      • Website-Check
      • Schutzpakete für Online-Händler
      • Gestaltung von Online-Plattformen
    • Datenschutzrecht
    • Markenrecht
    • Domainrecht
    • Designrecht
    • Wettbewerbsrecht
      • Irreführende Werbung unterbinden
      • Scheinprivaten Handel unterbinden
    • Medienrecht
      • Reputationsschutz
      • Verletzungen des Rechts am eigenen Bild
      • Negative Bewertung löschen
    • Urheberrecht
    • Foto- und Bildrecht
      • Unterstützung bei Fotodiebstahl
      • Verletzungen des Rechts am eigenen Bild
      • Unterstützung bei rechtswidriger Gegenstandsfotografie
      • Fotografen-, Model- und Agenturverträge
    • Arbeitsrecht
    • Handels- und Gesellschaftsrecht
    • Eintragung Transparenzregister
    • Abmahnungsabwehr
      • Abmahnung Wettbewerbszentrale
      • Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
      • Abmahnung Verbraucherzentrale
      • Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage
    • Gerichtliche Verfahren
  • Rechts-Infos
  • Kontakt
  • Impressum
  • Suche
  • Menü Menü

LG München: Nintendo DS-Speicherkarten sind wirksame technische Maßnahmen im Sinne des § 95a UrhG…

2. November 2009/in Allgemein, IT-Recht/von RA Jens Reininghaus

Gemäß § 95a UrhG dürfen wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines urheberrechtlich geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden. Was im Einzelnen als wirksame technische Maßnahme gilt, ist – trotz der gesetzlichen Definition in § 95a Abs. 2 UrhG – umstritten. Das LG München hat nun entschieden, dass die Verwendung eines proprietären Datenträgers, im vorliegenden Fall die Nintendo DS-Karte, als wirksame technische Maßnahme anzusehen ist.

Die Leitsätze des Urteils im Einzelnen:

  1. Ein proprietäres Format eines Datenträgers (Nintendo DS Karte) ist eine technische Schutzmaßnahme im Sinne von § 95a UrhG.
  2. Der Begriff der “technischen Maßnahme” ist im weitesten Sinne zu verstehen und umfaßt alle technischen Maßnahmen, die im normalen Betrieb dazu bestimmt sind, Nutzungsmöglichkeiten einzuschränken.


Wir unterstützen Sie mit effektiven Maßnahmen bei einer Verletzung Ihrer Urheber- oder Lizenzrechte…

weiter…Ob Outsourcing, Softwareerstellung, agile Projekte, Lizenzvertragsrecht oder Vertrieb – wir sprechen Ihre Sprache….

weiter…


https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg RA Jens Reininghaus2009-11-02 22:42:572021-01-31 12:08:33LG München: Nintendo DS-Speicherkarten sind wirksame technische Maßnahmen im Sinne des § 95a UrhG…
Das könnte Dich auch interessieren
Miturheber können Auskunfts- und Schadensersatzansprüche wegen Verletzung ihrer Urheberrechte lediglich gemeinsam geltend machen…
BGH: Privatpersonen, die Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, können von Tonträgerherstellern abgemahnt werden
Die Übertragung eines Online-Benutzerkontos eines Computerspiels kann vertraglich untersagt werden – auch wenn das Programm dann nur noch eingeschränkt funktionsfähig ist…
Nach Ansicht von Generalanwalt Bot können sich die Entwickler von Computerprogrammen der Weiterveräußerung ihrer „gebrauchten“ Lizenzen widersetzen, die das erneute Herunterladen dieser Programme aus dem Internet ermöglichen…
OLG Hamburg: Streaming-Angebote im Internet sind Urheberrechtsverletzungen, sofern nicht eine entsprechende Lizenz von den Rechteinhabern eingeholt wird…
Der isolierte Verkauf eines Lizenzkeys für ein Computerspiel ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Hersteller den Lizenzkey mit einem Datenträger des Spiels verkauft…

Ihre Ansprechpartner

Jens Reininghaus | Rechtsanwalt | Fachanwalt für IT-Recht | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV) | Datenschutzauditor (BITKOM)
Rainer Robbel | Rechtsanwalt | ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV) | Datenschutzauditor (BITKOM)

Rechts-Infos

  • Abmahnungen
  • Allgemein
  • Bild- und Fotorecht
  • Datenschutzrecht
  • Designrecht
  • Domainrecht
  • Fernabsatzrecht
  • Internetplattformen
  • IT-Recht
  • Kanzlei-News
  • Markenrecht
  • Medien- und Presserecht
  • Urheberrecht
  • Wettbewerbsrecht

Markenanmeldung

Website-Check

Datenschutz-Konzept

Weitere Services

  • Beratungspolice für Unternehmen
  • Bewertung bei Google löschen
  • Bewertung bei Jameda löschen
  • Bewertung bei Kununu löschen
  • Bewertungs-Check
  • Bild- und Fotorecht
  • Marke anmelden
  • Musterverträge
  • Weitere Rechtsgebiete

Nutzen Sie unsere Expertise im Vertragsrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Medienrecht und Wirtschaftsrecht

Rufen Sie uns unverbindlich an. Wir beraten Sie gerne!

Jetzt Kontakt aufnehmen!
© 2021 RA Jens Reininghaus | ETL Rechtsanwälte Köln
  • Startseite
  • Rechtsanwälte
  • Leistungen
  • Kontakt
  • Bildquellen
  • Datenschutz
  • Impressum
BGH zur Zulässigkeit der Abbildung des Bildnisses von Boris Becker in der Werbekampagne...BGH zur Haftung eines Unternehmens für (marken)rechtswidrige Werbung seiner...
Nach oben scrollen