Schlagwortarchiv für: Computerspiele

Bundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für Videospiele…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen. Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole „Nintendo DS“ und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, […]

Der isolierte Verkauf eines Lizenzkeys für ein Computerspiel ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Hersteller den Lizenzkey mit einem Datenträger des Spiels verkauft…

Das Landgericht Berlin hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein gewerblicher Verkäufer über seinen Internetshop Lizenzkeys eines Computerspiels verkauft hat. Mit Hilfe des Lizenzkeys konnten die Käufer dann die Spiele von den entsprechenden Internetseiten wie bspw. Steam herunterladen. Der Rechteinhaber des Computerspiels sah durch den Verkauf der Lizenzkeys seine Rechte verletzt und mahnte […]

EuGH: Die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache sind nicht urheberrechtlich geschützt…

Der Erwerber einer Programmlizenz ist grundsätzlich berechtigt, das Funktionieren des Programms zu beobachten, zu untersuchen oder zu testen, um die ihm zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln. Die SAS Institute Inc. entwickelte das SAS-System, einen integrierten Satz von Programmen, der es den Nutzern ermöglicht, Aufgaben im Bereich der Datenverarbeitung und -analyse zu verrichten und […]

Nach Ansicht von Generalanwalt Bot können sich die Entwickler von Computerprogrammen der Weiterveräußerung ihrer „gebrauchten“ Lizenzen widersetzen, die das erneute Herunterladen dieser Programme aus dem Internet ermöglichen…

Seines Erachtens nach können sie sich jedoch der Weiterveräußerung der „gebrauchten” Kopie, die ihr eigener Kunde aus dem Internet heruntergeIaden hat, nicht widersetzen, da sich das ausschIießIiche Recht der Verbreitung in Bezug auf diese Kopie „erschöpft” hat. Oracle entwickelt und vertreibt Computersoftware, insbesondere per Download über das Internet, indem sie mit ihren Kunden „Lizenzverträge” abschließt, […]

Nach Ansicht des Generalanwalts Herrn Bot können die Funktionalitäten eines Computerprogramms und die Programmiersprache nicht durch das Urheberrecht geschützt werden…

Der Quellcode eines Programms kann unter bestimmten Voraussetzungen vervielfältigt werden, um die Interoperabilität dieses Programms mit einem anderen Programm zu gewährleisten. Die SAS Institute Inc. hat das SAS-System entwickelt, eine integrierte Sammlung von Programmen, die es den Benutzern ermöglicht, Arbeiten im Bereich der Verarbeitung und Analyse von Daten, insbesondere statistischen Daten, zu verrichten. Der zentrale […]

Der Gerichtshof bestätigt die Geldbuße in Höhe von 500.000 Euro, die gegen das Unternehmen Activision Blizzard für seine Beteiligung an einem Kartell auf dem Markt für Nintendo-Videospielkonsolen und -Spielkassetten verhängt wurde…

Mit einer Entscheidung vom 30. Oktober 20021 verhängte die Kommission gegen das Unternehmen Nintendo und verschiedene seiner Vertragshändler Geldbußen wegen der Beteiligung an einer Reihe von Vereinbarungen und abgestimmten Verhaltensweisen auf dem Markt für Nintendo-Videospielkonsolen und -Spielkassetten. Die Entscheidung betraf neben Nintendo sieben ihrer Alleinvertriebshändler, nämlich die John Mezies plc (Vereinigtes Königreich), die Concentra – […]

Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vor…

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite der Klägerin […]