Tag: Musikrecht

Berufung von Julia Neigel im Urheberrechtsstreit erfolglos…

Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass Julia Neigel keine Ansprüche gegen zwei Musiker ihrer ehemaligen Band „Jule Neigel Band“ wegen einer fehlerhaften Angabe von Anteilen an Kompositionen bei der GEMA zustehen. Eine arglistige Täuschung der Klägerin durch die zwei ehemaligen Kollegen über die Voraussetzungen, unter denen die Klägerin bei der GEMA als Komponistin registriert werden

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Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke…

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers „B.“ wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bestätigt worden war.

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Bundesgerichtshof zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in drei Verfahren mit vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtverträgen über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht zu befassen.

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BGH entscheidet erneut zum Tonträger-Sampling…

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es unzulässig ist, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der sogenannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen.

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Bundesgerichtshof entscheidet über GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute [am 27.10.2011] entschieden, dass die GEMA die Vergütungen für Musikaufführungen bei Freiluftveranstaltungen wie Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche bemessen darf.

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