Tag: Tonträgerherstellerrechte

BGH entscheidet erneut über die Rechtswidrigkeit von Tonträger-Samplings…

Mit Urteil vom 30.04.2020 (Az.: I ZR 115/16) hat der BGH zum widerholten Mal in einem bekannten Urheber-Rechtsstreit über die Zulässigkeit von sog. Tonträger-Samplings entschieden. Für die Beurteilung hatte das Gericht zwischen dem Herstellen und Inverkehrbringen zu differenzieren. Außerdem musste der Senat bei seiner Bewertung in zeitlicher Hinsicht auf zwei verschiedene Rechtslagen abstellen. Dem Gericht

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Bundesgerichtshof zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in drei Verfahren mit vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtverträgen über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht zu befassen.

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