Schlagwortarchiv für: Designklau

Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ…

Die für Wettbewerbssachen zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln hat heute die Klage von Facebook gegen den Konkurrenten StudiVZ abgewiesen. Die in Kalifornien ansässige Facebook Ltd. hatte behauptet, StudiVZ habe die Gestaltung der Facebook-Seite in unlauterer Weise nachgeahmt. Außerdem sei der geheime PHP-Quellcode von Seiten des Konkurrenten auf illegale Weise erlangt worden. Darauf wurde der […]

OLG Frankfurt a.M.: Eine einzelne html-Seite bildet als sog. Multimedia-Erzeugnis kein Computerprogramm im Sinne des Urhebergesetzes…

Im vorliegenden Fall hatte die Klägerin die streitgegenständlichen Inhalte der html-Seiten nicht selbst gestaltet, sondern sie hatte die ihr von der Auftraggeberin gemachten Vorgaben hinsichtlich der zu verwendenden und zur Verfügung gestellten Texte, Bilder, Logos und Designs lediglich in html-Dateien umgeschrieben. Diese html-Dateien hatte die Beklagte kopiert und für eigene Zwecke verwendet. Das Gericht wies […]

Die nahezu identische Übernahme des Designs- und/oder Layouts einer fremden Webseite kann auch dann rechtswidrig sein, wenn die einzelnen Elemente der übernommenen Seite nicht urheberrechtlich geschützt sind…

Das LG Köln hat mit Urteil vom 20.06.07 (Az.: 28 O 798/04) entschieden, dass Ansprüche aus wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz – unabhängig von einem etwaigen Urheberrecht – dann gegeben sind, wenn der Grad der Übernahme der fremden Leistung besonders hoch ist und dadurch die Bekanntheit und/oder Verbeitung eines Angebotes ausgenutzt werden soll, um auf die eigenen Produkte […]