In dieser Sache hatte die Herstellerin einer bekannten Luxus-Handtasche eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen ein Berliner Modelabel beantragt, das Kleider und Taschen herstellt, die an die Luxus-Handtasche erinnern…
Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz schützt Erzeugnisse vor Nachahmungen, auch wenn für diese Produkte kein Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Patentschutz besteht…
Mit Urteil vom 12.06.2020 (Az: 6 U 265/19) hat das OLG Köln entschieden, dass Fujifilm seine Sofortfilme „Square“ in Deutschland bewerben und verkaufen darf. Damit bestätigte der Senat das landgerichtliche Urteil gegen die Rechtsnachfolgerin der insolventen Polaroid Corporation…