Wertersatz Archive - Rechtsanwälte für IT-Recht | Vertragsrecht | Datenschutzrecht

Schlagwortarchiv für: Wertersatz

Internethändler kann Wertersatz für eingebaute Teile bei einem Widerruf durch einen Verbraucher verlangen…

12. Oktober 2016/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.10.2016, Az. VIII ZR 55/15, ein Urteil zu Gunsten eines Online-Händlers entschieden. Im streitgegenständlichen Fall hatte ein Verbraucher von dem Internethändler einen Katalysator erworben und diesen in sein Fahrzeug eingebaut. Der Verbraucher unternahm dann mit seinem Fahrzeug und dem eingebauten Katalysator eine Probefahrt. Anschließend hat er fristgemäß den Widerruf des Kaufvertrages gegenüber dem Online-Händler erklärt und […]

Online-Handel: Neue Regelungen zum Widerrufsrecht treten zum 04.08.2011 in Kraft…

3. August 2011/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Am 04.08.2011 tritt das „Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge“ in Kraft. Die Änderungen beruhen auf der EuGH-Entscheidung vom 3. September 2009 (Az.: C-489/07), mit der die deutschen Vorschriften zum Wertersatz bei Fernabsatzverträgen für – zumindest in Teilen – europarechtswidrig erklärt wurden (wir hatten hier darüber […]

Fernabsatz: BGH entscheidet über Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags…

3. November 2010/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett zum Preis von 1.265 €. Das Angebot des Beklagten, der die Wasserbetten über das Internet zum Verkauf anbietet, war dem Kläger per E-Mail als angehängte PDF-Datei übersandt […]

Fernabsatz: Folgen des Urteils des EuGH über den Wertersatz – Änderungen der Musterwiderrufsbelehrung notwendig?

15. September 2009/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Wie bereits berichtet (vgl. Info vom 07.09.2009), ist kürzlich eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu der Frage ergangen, ob und unter welchen Vorraussetzungen ein Verbraucher bei fristgemäßer Ausübung des Widerrufsrechts Wertersatz für die Nutzung der Ware an den Unternehmer zu leisten hat. Die Entscheidung des EuGH Ausgangspunkt der Entscheidung ist Art. 6 Abs. 2 […]

EuGH: Ein Verbraucher, der von seinem Recht Gebrauch macht, einen Vertragsabschluss im Fernabsatz zu widerrufen, darf nicht generell dazu verpflichtet werden, dem Verkäufer Wertersatz für die Nutzung der Ware zu leisten…

7. September 2009/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Verbraucher, der die Ware auf eine mit den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts wie denen von Treu und Glauben oder der ungerechtfertigten Bereicherung unvereinbare Art und Weise benutzt hat, zum Wertersatz verpflichtet werden. Die Gemeinschaftsrichtlinie über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz bestimmt, dass ein Verbraucher einen Vertragsabschluss im Fernabsatz innerhalb […]

BGH: Kein Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Ware im Fall der Ersatzlieferung beim Verbrauchsgüterkauf…

27. November 2008/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass beim Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 Satz 1 BGB) der Verkäufer von dem Verbraucher im Falle der Ersatzlieferung für eine mangelhafte Ware entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (§ 439 Abs. 4, § 346 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB) keinen Wertersatz für die Nutzung der zunächst gelieferten Kaufsache verlangen […]

KG Berlin: Die bisherige Musterwiderrufsbelehrung ist – auch sofern sie auf Ebay-Angebotsseiten verwendet wird – nicht abmahnfähig.

15. Mai 2008/in Abmahnungen, Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Mit Beschluss vom 11.04.2008 (Az.: 5 W 41/08) hat das KG Berlin entschieden, das insbesondere eine fehlerhafte Angabe zum Wertersatz, sofern diese dem bislang gültigen Muster der Widerrufsbelehrung weitgehend entspricht, nicht abmahnfähig ist. Im Einzelnen: Der Antragsteller hatte die Antragsgegnerin abgemahnt, weil dieser bei seinen Ebay-Angeboten auf eine „gegebenfalls“ bestehende Wertersatzpflicht des Käufers bei Verschlechterung […]

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 2023-09-07
 
 
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Wir sind äußerst zufrieden mit seiner Arbeit und können Herrn Reininghaus uneingeschränkt empfehlen. Wenn Sie einen Rechtsanwalt suchen, der professionell, effizient und verlässlich ist, dann sind Sie bei ihm in den besten Händen.

Vielen Dank, Herr Reininghaus, für Ihre hervorragende Unterstützung!
  
 
       
   Melanie Ruhwedel 
 2023-03-22
 
 
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 2023-03-03
 
 
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   Herr Pan 
 2023-02-08
 
 
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 2022-05-02
 
 
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 2022-04-17
 
 
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 2021-02-12
 
 
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   Christian Kohlhaas 
 2021-01-08
 
 
  Herr Reininghaus hat uns schon in einigen Sachverhalten beraten und vertreten. Ich kann ihn ohne Einschränkung und in jeglicher Hinsicht empfehlen!
  
 
       
   Silienne 
 2020-10-08
 
 
  Ich wurde kompetent und freundlich zu meinem Fall beraten. Es ging dem Anwalt wirklich darum, das bestmögliche Ergebnis für mich erzielen. Da wurde nichts in die Länge gezogen oder verkompliziert; sondern schon im Erstgespräch schnell eine Lösung gefunden! Vielen Dank!

MY SMILE AND MORE

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Melanie Ruhwedel

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Pascal Marcolla

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The BerlinViking

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Florian Ibe

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Christian Kohlhaas

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Silienne

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