https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2022-08-17 19:02:002024-03-04 19:03:30LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…
Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung des Zeichens “The Dog Face” für Tierbekleidung die bekannte Marke “The North Face” für Outdoor-Bekleidung verletzt, da die Verkehrskreise die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2022-07-22 18:53:002024-03-04 18:57:21Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Werbung mit bezahlten Bewertungen kenntlich gemacht werden muss. Dies gilt auch für Gesamtbewertungsergebnisse, sofern in diese auch Bewertungen einfließen, für die der Werbetreibende ein Entgelt gezahlt hat…
Im vorliegenden Verfahren klagte ein Berufsfotograf erfolgreich gegen die Verwendung seines Bildes auf dem Facebook-Profil des Kreisverbands einer Partei, welche das Bild des Fotografen ohne seine Zustimmung und ohne angemessene Quellenangabe veröffentlicht hatte…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2022-07-08 18:48:002024-03-02 18:49:13LG München I gibt Klage eines Berufsfotografen auf Schadensersatz statt…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2022-03-23 18:08:002024-03-04 18:10:38OLG Frankfurt a.M. zur Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung…
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 20.01.2022, Az. 3 O 17493/20, einer Unterlassungs- und Schadensersatzklage eines Nutzers gegen den Betreiber einer Webseite aufgrund der Nutzung von Google-Fonts stattgegeben…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2022-02-06 21:33:102022-02-06 21:34:55Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch wegen der Nutzung von Google-Fonts
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und demselben Titel für ein Sachbuch keine Verwechslungsgefahr besteht…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2022-02-04 18:08:002022-02-06 19:03:32Titelschutz – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch
LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…
/in Markenrecht/von RA Jens ReininghausDie 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf entschied zugunsten der LEGO Juris A/S gegen die Steingemachtes GmbH in Paderborn…
Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?
/in Markenrecht/von RA Jens ReininghausDas OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung des Zeichens “The Dog Face” für Tierbekleidung die bekannte Marke “The North Face” für Outdoor-Bekleidung verletzt, da die Verkehrskreise die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen…
Werbung mit bezahlten Bewertungen muss kenntlich gemacht werden…
/in Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Werbung mit bezahlten Bewertungen kenntlich gemacht werden muss. Dies gilt auch für Gesamtbewertungsergebnisse, sofern in diese auch Bewertungen einfließen, für die der Werbetreibende ein Entgelt gezahlt hat…
LG München I gibt Klage eines Berufsfotografen auf Schadensersatz statt…
/in Bild- und Fotorecht, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausIm vorliegenden Verfahren klagte ein Berufsfotograf erfolgreich gegen die Verwendung seines Bildes auf dem Facebook-Profil des Kreisverbands einer Partei, welche das Bild des Fotografen ohne seine Zustimmung und ohne angemessene Quellenangabe veröffentlicht hatte…
OLG Frankfurt a.M. zur Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung…
/in Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausOLG Frankfurt a.M. zur Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung…
Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch wegen der Nutzung von Google-Fonts
/in Allgemein/von RA Jens ReininghausDas Landgericht München I hat mit Urteil vom 20.01.2022, Az. 3 O 17493/20, einer Unterlassungs- und Schadensersatzklage eines Nutzers gegen den Betreiber einer Webseite aufgrund der Nutzung von Google-Fonts stattgegeben…
Titelschutz – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch
/in Allgemein, Markenrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und demselben Titel für ein Sachbuch keine Verwechslungsgefahr besteht…