Tag: Löschung

Wann muss Google Suchergebnisse aus der Suchmaschine entfernen?

Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen einem Betroffenen nach Inkraftreten der DSGVO ein „Recht auf Vergessen“ zusteht, so dass er von Google die Löschung von Suchergebnissen aus der Suchmaschine verlangen kann (sogenanntes „Auslistungsbegehren“).

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Bundespatentgericht hebt den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts betreffend die angeordnete Löschung der Marke „Post“ auf…

Die Marke „Post“ war am 3. November 2003 für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Beförderung von Briefen und Paketen eingetragen worden. Auf die Löschungsanträge mehrerer Konkurrenten hin hatte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke angeordnet. Diese Entscheidung hat das Bundespatentgericht nunmehr aufgehoben.

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