Namensrecht Archive • Rechtsanwälte für IT-Recht | Vertragsrecht | Datenschutzrecht

Die Unterlassungs- und Löschungsklage des 1.FC Köln gegen den Inhaber der Domain fc.de war – zumindest in der 1. Instanz – erfolgreich. Das Landgericht Köln hat der Klage des FC auf Unterlassung und Löschung der Domain fc.de stattgegeben. Die Klägerin – der 1.FC Köln – könne von dem Beklagten Unterlassung der Verwendung der Internet-Domain „fc.de“ wie auch die Freigabeerklärung bezüglich dieser Domain gegenüber der Registrierungstelle verlangen. Das Landgericht war der Ansicht, der Beklagte habe mit der Registrierung dieser Domain das der Klägerin zustehende Namensrecht an dem zur Benennung des 1.FC Köln auch verwendeten Kürzel […]

Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter „Tippfehler-Domains“…

22. Januar 2014/in Allgemein, Domainrecht/von RA Jens Reininghaus

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „www.wetteronline.de“ im Internet einen Wetterdienst. Der Beklagte ist Inhaber des Domainnamens „wetteronlin.de“. Nutzer, die durch einen Tippfehler auf […]

Urteil im Namensstreit: „Große“ Eintracht ringt „kleine“ Eintracht nieder…

5. September 2011/in Allgemein, Domainrecht, Markenrecht/von RA Jens Reininghaus

Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt/Main hat in einem heute verkündeten Urteil der Klage des Eintracht Frankfurt e.V. und der Eintracht Frankfurt Fussball AG gegen den „AC Eintracht Frankfurt a.M.“ und ihr Vorstandsmitglied weitgehend stattgegeben. Der beklagte Ringerverein wurde verurteilt, die Benutzung der Bezeichnung „AC Eintracht Frankfurt“ als Bezeichnung für einen Sportverein, für ihre Internet-Domain […]

BGH: Der Inhaber eine Namens- oder Kennzeichenrechts kann von dem Inhaber der entsprechenden Domain im Regelfall nicht die Löschung des Domainnamens verlangen oder ihm jedwede Nutzung des Domainnamens untersagen, sofern sein Namens- oder Kennzeichenrecht erst nach der Registrierung der Domain entstanden ist…

25. Februar 2009/in Allgemein, Domainrecht/von RA Jens Reininghaus

Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software anbietet, benutzt seit Oktober 2001 zur Bezeichnung ihres Unternehmens die […]

LG München I: Durch die Verwendung des Wortes „Bully“ zur Bezeichnung eines Computerspiels werden keine Rechte des gleichnamigen Künstlers „Bully“ (Herbig) verletzt.

5. November 2008/in Allgemein, Medien- und Presserecht/von RA Jens Reininghaus

Der Kläger – ein bekannter deutscher Komiker – hatte gegen einen Softwarehersteller geklagt, weil dieser ein Computerspiel „Bully – Scholarship Edition“ bzw. „Bully – Die Ehrenrunde“ genannt hatte. Das sollte dem Spielehersteller verboten werden, da der Kläger mit diesen – seiner Ansicht nach Gewalt verherrlichenden – Spielen nicht in Verbindung gebracht werden wollte. Das Gericht […]

BGH zur Haftung von eBay bei Namensklau im Internet…

12. April 2008/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus

Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, dort aber keinen Handel trieb, wurde […]

Schlagwortarchiv für: Namensrecht

Veranstaltungsfirma darf weder mit Namen noch mit Bild werben, welches Tina Turner ähnelt…

1.FC Köln hat Unterlassungs- und Löschungsanspruch gegen den Inhaber der Domain www.fc.de…

Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter „Tippfehler-Domains“…

Urteil im Namensstreit: „Große“ Eintracht ringt „kleine“ Eintracht nieder…

LG München I: Durch die Verwendung des Wortes „Bully“ zur Bezeichnung eines Computerspiels werden keine Rechte des gleichnamigen Künstlers „Bully“ (Herbig) verletzt.

BGH zur Haftung von eBay bei Namensklau im Internet…

Nutzen Sie unsere Expertise zu attraktiven Konditionen