Schlagwortarchiv für: Software & Hardware

EuGH: Die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache sind nicht urheberrechtlich geschützt…

Der Erwerber einer Programmlizenz ist grundsätzlich berechtigt, das Funktionieren des Programms zu beobachten, zu untersuchen oder zu testen, um die ihm zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln. Die SAS Institute Inc. entwickelte das SAS-System, einen integrierten Satz von Programmen, der es den Nutzern ermöglicht, Aufgaben im Bereich der Datenverarbeitung und -analyse zu verrichten und […]

Nach Ansicht des Generalanwalts Herrn Bot können die Funktionalitäten eines Computerprogramms und die Programmiersprache nicht durch das Urheberrecht geschützt werden…

Der Quellcode eines Programms kann unter bestimmten Voraussetzungen vervielfältigt werden, um die Interoperabilität dieses Programms mit einem anderen Programm zu gewährleisten. Die SAS Institute Inc. hat das SAS-System entwickelt, eine integrierte Sammlung von Programmen, die es den Benutzern ermöglicht, Arbeiten im Bereich der Verarbeitung und Analyse von Daten, insbesondere statistischen Daten, zu verrichten. Der zentrale […]

BGH: Ist auf Softwareerstellungsverträge Kaufrecht anwendbar?

Der BGH hat mit Urteil vom 23.07.2009 (Az: VII ZR 151/08) entschieden, dass auf sämtliche Verträge mit einer Verpflichtung zur Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen Kaufrecht anzuwenden ist. Dies gelte auch für Verträge im unternehmerischen Verkehr. Der BGH sieht darüber hinaus Software als bewegliche Sache an (vgl. Urteil des BGH vom 15.11.2006; Az: […]

LG Hamburg: Das Anbieten von Zusatzprogrammen für ein kostenpflichtiges Online-Spiel durch Drittanbieter ist in der Regel rechtswidrig…

Die Antragstellerin betreibt das Online-Spiel T. Die Antragsgegnerin bietet Software an, die es dem Nutzer der Software ermöglicht, im Online-Spiel T. erweiterte Funktionen in Anspruch zu nehmen. Diese erweiterten Funktionen sind teilweise im Online-Spiel T. überhaupt nicht verfügbar und teilweise stehen sie dem Nutzer nur gegen Erwerb von kostenpflichtigen Premium-Funktionen zu Verfügung. Für ihre Software […]

OLG Frankfurt a.M.: Veräußerung von Software-Echtheitszertifikaten (COAs) durch den Erwerber ohne Zustimmung des Herstellers unzulässig…

Mit einem Beschluss vom 12.5.2009 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens entschieden, dass der Ersterwerber von Softwarelizenzen nicht berechtigt ist, diese ohne Zustimmung des Herstellers an Zweiterwerber zu veräußern. Die Verfügungsklägerin ist Herstellerin und Inhaberin der Urheberrechte des Computerprogramms „Microsoft Windows XP Professional“. Sie stattet ihre Programme mit einem sog. […]

OLG München: Handel mit "gebrauchten" Oracle-Softwarelizenzen rechtswidrig…

Der Handel mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen bzw. der Weiterverkauf von Softwarelizenzen an Dritte ist rechtswidrig, das bestätigte das Oberlandesgericht München am 3. Juli 2008 (Az. 6 U 2759/07). Geklagt hatte der amerikanische Software-Anbieter Oracle International Corp. als Inhaber der Urheberrechte gegen die usedSoft GmbH aus München. usedSoft ist auf den Handel mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen spezialisiert – […]

LG München I: der Verkauf einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden waren, ist zulässig…

Dem Urteil liegt eine Klage des Gebrauchtsoftware-Händlers Usedsoft gegen ein IT-Unternehmen zugrunde. Das beklagte Unternehmen hatte gebrauchte Microsoft-Lizenzen bei Usedsoft erworben, nach Lieferung jedoch die Zahlung verweigert. Als Grund gab das Unternehmen Bedenken hinsichtlich der Rechtssicherheit an, weil die gekaufte Software aus aufgesplitteten Volumenlizenzen stammte. Dieser Ansicht erteilte das Landgericht München jedoch eine Absage: „Vorliegend […]