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Beiträge

Keine unzulässige Nachahmung eines erfolgreichen Produktes – Polaroid hat kein Monopol auf quadratische Sofortbilder…

7. Juli 2020/in Allgemein, Wettbewerbsrecht /von Nicola Reitze

Mit Urteil vom 12.06.2020 (Az: 6 U 265/19) hat das OLG Köln entschieden, dass Fujifilm seine Sofortfilme „Square“ in Deutschland bewerben und verkaufen darf. Damit bestätigte der Senat das landgerichtliche Urteil gegen die Rechtsnachfolgerin der insolventen Polaroid Corporation…

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https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 Nicola Reitze https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg Nicola Reitze2020-07-07 13:45:372021-02-02 23:57:30Keine unzulässige Nachahmung eines erfolgreichen Produktes – Polaroid hat kein Monopol auf quadratische Sofortbilder…

Ärztliche Werbung mit eigenem Notdienst nicht ohne Weiteres zulässig…

26. Mai 2020/in Allgemein, Wettbewerbsrecht /von Nicola Reitze

Wirbt eine Gemeinschaftspraxis mit einem eigenen Notdienst, muss sie hinreichend deutlich machen, dass es sich dabei nicht um den kassenärztlichen Notdienst handelt. Tut sie dies nicht, verstößt sie gegen Wettbewerbsrecht. Das entschied das OLG Köln mit Urteil vom 06.03.2020 (Az.: 6 U 140/19)…

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https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 Nicola Reitze https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg Nicola Reitze2020-05-26 11:02:402021-02-03 08:56:51Ärztliche Werbung mit eigenem Notdienst nicht ohne Weiteres zulässig…

Verkäufer müssen bei einer Werbung, die ein qualifiziertes Angebot darstellt, auch über die Motorisierung eines Autos informieren…

20. April 2020/in Abmahnungen, Allgemein, Wettbewerbsrecht /von Nicola Reitze

Verkäufer und Dienstleister haben bei sogenannten qualifizierten Angeboten in besonderem Maße darauf zu achten, dass die Werbung den gesetzlichen Erfordernissen entspricht. Fehlen Informationen nach § 5a Abs. 3 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) liegt eine Irreführung vor, die kostenpflichtig abgemahnt werden kann…

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https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 Nicola Reitze https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg Nicola Reitze2020-04-20 09:12:472021-02-04 22:57:26Verkäufer müssen bei einer Werbung, die ein qualifiziertes Angebot darstellt, auch über die Motorisierung eines Autos informieren…

Ärztliche Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist unzulässig…

17. April 2020/in Abmahnungen, Allgemein, Wettbewerbsrecht /von Nicola Reitze

Kieferorthopäden dürfen für die Behandlung mit einem Zahnschienen-System nicht mit „perfekten Zähnen“ werben. Eine solche Werbeaussage ist ein unzulässiges Erfolgsversprechen im Sinne des Heilmittelgesetzes (HWG). Dies entschied das OLG Frankfurt am Main mit Urteil vom 27.02.2020 (Az.: 6 U 219/19) im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes…

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https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 Nicola Reitze https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg Nicola Reitze2020-04-17 09:09:012021-02-04 22:56:27Ärztliche Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist unzulässig…

Landgericht Düsseldorf verbietet die Werbung mit Tätigkeitsschwerpunkten nach dem Heilpraktikergesetz ohne ärztliche Bestallung oder Besitz einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz…

20. April 2017/in Allgemein, Kanzlei-News, Wettbewerbsrecht /von RA Jens Reininghaus

Auf den Eilantrag unserer Kanzlei hat das Landgericht Düsseldorf einer Wettbewerberin unserer Mandantin in einem gerichtlichen Eilverfahren die Werbung mit einem Tätigkeitsschwerpunkt für die Ausübung von Heilkunde nach § 1 Abs. 2 des Heilpraktikergesetzes verboten. Was war geschehen? Eine Wettbewerberin unserer Mandantin hatte im Internet mit bestimmten therapeutischen Tätigkeiten nach dem Heilpraktikergesetz und damit mit der Ausübung von Heilkunde geworben. […]

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https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg RA Jens Reininghaus2017-04-20 16:52:042021-01-31 12:12:50Landgericht Düsseldorf verbietet die Werbung mit Tätigkeitsschwerpunkten nach dem Heilpraktikergesetz ohne ärztliche Bestallung oder Besitz einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz…

OLG Hamm untersagt irreführende Sonnenschirminternetangebote…

4. November 2015/in Allgemein, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht /von RA Jens Reininghaus

Enthält das auf der Internetplattform veröffentlichte Angebot von Sonnenschirmen als Blickfang die Abbildung eines aufgestellten Sonnenschirms einschließlich der zur Beschwerung des Schirmständers erforderlichen Betonplatten, ist die Werbung irreführend, wenn diese Platten tatsächlich nicht zum Lieferumfang gehören und dies durch entsprechende Angaben im Blickfang mit der Abbildung nicht zum Ausdruck gebracht wird. Das hat der 4. […]

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https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg RA Jens Reininghaus2015-11-04 18:44:132021-01-31 12:12:52OLG Hamm untersagt irreführende Sonnenschirminternetangebote…

Bundesgerichtshof zur Frage der Zulässigkeit einer Werbung in Deutschland für eine Eizellspende…

8. Oktober 2015/in Allgemein, Wettbewerbsrecht /von RA Jens Reininghaus

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch besteht, wenn für Vorbereitungshandlungen für eine Eizellspende in Deutschland geworben wird. Der Beklagte ist ein an einem Institut für Reproduktionsmedizin und Endokrinologie in der Tschechischen Republik tätiger Facharzt für Gynäkologie und Frauenheilkunde. Auf einer Informationsveranstaltung in Hamburg […]

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https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg RA Jens Reininghaus2015-10-08 21:55:332021-01-31 12:12:52Bundesgerichtshof zur Frage der Zulässigkeit einer Werbung in Deutschland für eine Eizellspende…
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