Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. Die Klägerin entwickelt und vertreibt Lernspiele, die aus mehreren Übungsheften und einem Kontrollgerät bestehen. Die Lernspiele werden in drei Varianten angeboten, denen dieselbe Spielidee […]
Die Kläger sind Architekten und erbrachten Planungsleistungen für die Sanierung und den Umbau eines Gebäudes in Potsdam, in welchem die Beklagten, welche eine Werbeagentur betreiben, ihren Geschäftssitz haben. Die Beklagten verwendeten ohne Erlaubnis der Kläger auf ihrer Homepage die Zeichnung der westlichen Außenansicht des Gebäudes. Das Gericht bejahte den geltend gemachten Unterlassungsanspruch sowie den Anspruch […]
Durch Urteil vom 13.05.2009 (Az.: 2-06 O 172/09) hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main über die Anträge eines Verlages entschieden, die darauf gerichtet waren, der Antragsgegnerin, einer Universitätsbibliothek, die Digitalisierung von Werken aus dem Verlagsprogramm der Antragstellerin und die Bereitstellung an elektronischen Leseplätzen zu untersagen. Die Anträge waren des Weiteren darauf gerichtet, […]
Dies hat das LG Düssldorf in einem aktuellen Urteil vom 19.11.2008 (Az.: 12 O 409/08) bestätigt: „Der Urheber muss genügend Freiraum bei der Gestaltung der Darstellung besessen haben, damit diese individuell durch ihn geprägt werden konnte (a.a.O. Rdnr. 138). Im des § 2 Abs. 1 Nr.7 UrhG ist kein zu hohes Maß an eigenschöpferischer Formgestaltung […]