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Landgericht Köln erlässt Unterlassungsverfügung wegen der rechtswidrigen Nutzung eines Videos unserer Mandantin…

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Unsere Mandantin hatte ein aufwändiges Werbevideo produziert und dieses auf DVD vertrieben. Der Gegner hatte diese Video unserer Mandantin dann ohne entsprechende Lizenz geschnitten und in Teilen sowie in voller Länge im Internet auf seinem gewerblichen YouTube-Kanal veröffentlicht und in seine gewerbliche Webseite eingebunden (sog. „Embedded content“). Indem der Gegner das Video unserer Mandantin von […]

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Landgericht Köln untersagt Fotodiebstahl bei ebay im Eilverfahren…

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12Auf den Eilantrag unserer Kanzlei hat das Landgericht Köln einem Wettbewerber unserer Mandantin verboten, 4 Produktfotos unserer Mandantin zu gewerblichen Zwecken zu vervielfältigen und für eigene Angebote bei ebay zu nutzen. Nachdem unserer Mandantin der Fotodiebstahl aufgefallen war, haben wir die Gegenseite im Auftrag unserer Mandantin außergerichtlich abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. […]

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Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen der rechtswidrigen Nutzung von 3 Produktfotos unserer Mandantin bei ebay…

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Das Landgericht Köln hat auf den Antrag unserer Kanzlei hin einem Wettbewerber unserer Mandantin – unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR ersatzweise Ordnungshaft  – die rechtswidrige Nutzung von 3 Produktfotos unserer Mandantin per einstweiliger Verfügung untersagt. Die Gegenseite hatte auf eine außergerichtliche Abmahnung hin lediglich die streitgegenständlichen Fotos unserer Mandantin aus ihren Angeboten […]

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Landgericht Köln verbietet einem Wettbewerber unserer Mandantin die unerlaubte Nutzung eines Fotos unserer Mandantin für interne Projektarbeiten…

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Das Landgericht Köln hat einem Wettbewerber unserer Mandantin unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR oder Ordnungshaft verboten, ein Lichtbild unserer Mandantin zu gewerblichen Zwecken zu vervielfältigen. Der Wettbewerber unserer Mandantin hatte das Lichtbild unserer Mandantin kopiert und für eigene gewerbliche Zwecke genutzt. Insbesondere wurde das Foto unserer Mandantin in Projektarbeiten eingebunden, welche dann […]

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Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein…

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Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass das urheberrechtliche Verbreitungsrecht das Recht umfasst, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten. Die Klägerin im Verfahren I ZR 91/11 ist Inhaberin der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Möbeln nach Entwürfen von Marcel Breuer und Ludwig Mies van […]

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Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Verwendung eines Bildes unserer Mandantin auf einer Webseite eines schweizer Unternehmens…

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Ein schweizer Unternehmen veröffentlichte auf seiner Webseite ein Bild unserer Mandantin, wofür keine Lizenz eingeräumt worden war. Auf eine außergerichtliche Abmahnung und Aufforderung zur Löschung und Unterlassung reagierte die Gegenseite nicht. Daraufhin haben wir beim Landgericht Köln beantragt, eine einstweilige Verfügung zu erlassen und der Gegenseite unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 EUR oder […]

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Landgericht Köln verbietet rechtswidrige Nutzung eines Bildes unserer Mandantin…

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Die Bildrechte unserer Mandantin wurden durch eine nicht genehmigte Nutzung eines Bildes auf einer Webseite verletzt. Nachdem die Gegenseite auf eine Abmahnung nicht reagiert hat, hat das Landgericht Köln auf unseren Antrag hin eine einstweilige Verbotsverfügung erlassen und der Gegenseite die Verwendung des Bildes unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 EUR oder Ordnungshaft untersagt. Nachdem die Gegenseite nach […]

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