Erotische und intime Aufnahmen sind aber zu löschen. Die während einer Beziehung im Einvernehmen erfolgte Fertigung von Lichtbildern und Filmaufnahmen stellt keinen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person dar. Die Einwilligung hat auch zum Inhalt, dass der Andere die Aufnahmen im Besitz hat und über sie verfügt. Der Widerruf des Einverständnisses ist aber […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2014-05-29 20:56:072021-01-31 12:10:47Beendigung einer Liebesbeziehung – kein umfassender Anspruch gegen früheren Partner auf Löschung von überlassenen Dateien mit eigenen Foto- und Videoaufnahmen…
Der Betreiber einer Internetsuchmaschine ist bei personenbezogenen Daten, die auf von Dritten veröffentlichten Internetseiten erscheinen, für die von ihm vorgenommene Verarbeitung verantwortlich. Eine Person kann sich daher, wenn bei einer anhand ihres Namens durchgeführten Suche in der Ergebnisliste ein Link zu einer Internetseite mit Informationen über sie angezeigt wird, unmittelbar an den Suchmaschinenbetreiber wenden, um […]
Nur wer erkennbar als Verbraucher online Waren bestellt, hat ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Der Kläger, ein Münchner Physiotherapeut, bestellte im Februar 2013 über das Internet bei der beklagten Firma einen Waschautomaten zum Preis von 599 zuzüglich einer Garantieverlängerung in Höhe von 89 sowie zuzüglich Versandkosten in Höhe von 39,90. In der Eingabemaske […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2014-05-04 20:56:062021-01-31 12:07:13Amtsgericht München zum Bestehen eines Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften – Die Waschmaschine des Physiotherapeuten…
Der Kläger ist Erbe eines bekannten, inzwischen verstorbenen Entertainers. Dieser sah sich durch in Zeitschriften der Beklagten erschienene Artikel, die unter anderem seine Trauer um seine verstorbene Tochter sowie seinen Gesundheitszustand zum Gegenstand hatten, in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und nahm die Beklagte deshalb auf Zahlung einer Geldentschädigung in Anspruch. Seine Klage ging bei Gericht per […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2014-05-04 07:28:322021-01-31 12:10:47Bundesgerichtshof entscheidet über Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts…
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des automatisierten Abrufs von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen Internetseite anzuzeigen (sogenanntes „Screen Scraping“), entschieden. Die Klägerin ist eine Fluggesellschaft, die preisgünstige Linienflüge anbietet. Sie vertreibt ihre Flüge ausschließlich über ihre Internetseite sowie ihr […]
Das Landgericht Köln hat die Nutzung eines Fotos – welches unter der Creative Commons Lizenz „Non Commercial” angeboten wurde – durch einen öffentlichen Radiosender als Urheberrechtsverletzung eingestuft. Die Creative Commons Lizenz umfasse nur rein private Nutzungen. Das Gericht sah in der Nutzung des Fotos durch den öffentlichen Radiosender keine „rein private Nutzung“. Vielmehr wurde das […]
Diese Feststellung wird auch nicht dadurch in Frage gestellt, dass keine anwendbare technische Maßnahme existiert, um die Anfertigung von unrechtmäßigen Privatkopien zu bekämpfen. Die Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts ermöglicht den Mitgliedstaaten, eine Ausnahme von dem ausschließlichen Vervielfältigungsrecht der Urheber und der Inhaber verwandter Schutzrechte festzulegen, nach der Privatkopien angefertigt werden dürfen (Privatkopieausnahme). […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2014-04-22 08:53:322021-01-31 12:11:51Bei der Höhe der Abgabe für die Anfertigung von Privatkopien eines geschützten Werks dürfen unrechtmäßige Vervielfältigungen nicht berücksichtigt werden…
Beendigung einer Liebesbeziehung – kein umfassender Anspruch gegen früheren Partner auf Löschung von überlassenen Dateien mit eigenen Foto- und Videoaufnahmen…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausErotische und intime Aufnahmen sind aber zu löschen. Die während einer Beziehung im Einvernehmen erfolgte Fertigung von Lichtbildern und Filmaufnahmen stellt keinen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person dar. Die Einwilligung hat auch zum Inhalt, dass der Andere die Aufnahmen im Besitz hat und über sie verfügt. Der Widerruf des Einverständnisses ist aber […]
Europäischer Gerichtshof schafft Löschungsanspruch für Links auf personenbezogene Daten…
/in Allgemein, Datenschutzrecht, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDer Betreiber einer Internetsuchmaschine ist bei personenbezogenen Daten, die auf von Dritten veröffentlichten Internetseiten erscheinen, für die von ihm vorgenommene Verarbeitung verantwortlich. Eine Person kann sich daher, wenn bei einer anhand ihres Namens durchgeführten Suche in der Ergebnisliste ein Link zu einer Internetseite mit Informationen über sie angezeigt wird, unmittelbar an den Suchmaschinenbetreiber wenden, um […]
Amtsgericht München zum Bestehen eines Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften – Die Waschmaschine des Physiotherapeuten…
/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens ReininghausNur wer erkennbar als Verbraucher online Waren bestellt, hat ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Der Kläger, ein Münchner Physiotherapeut, bestellte im Februar 2013 über das Internet bei der beklagten Firma einen Waschautomaten zum Preis von 599 zuzüglich einer Garantieverlängerung in Höhe von 89 sowie zuzüglich Versandkosten in Höhe von 39,90. In der Eingabemaske […]
Bundesgerichtshof entscheidet über Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts…
/in Allgemein, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDer Kläger ist Erbe eines bekannten, inzwischen verstorbenen Entertainers. Dieser sah sich durch in Zeitschriften der Beklagten erschienene Artikel, die unter anderem seine Trauer um seine verstorbene Tochter sowie seinen Gesundheitszustand zum Gegenstand hatten, in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und nahm die Beklagte deshalb auf Zahlung einer Geldentschädigung in Anspruch. Seine Klage ging bei Gericht per […]
Bundesgerichtshof zum sogenannten „Screen Scraping“…
/in Allgemein, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des automatisierten Abrufs von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen Internetseite anzuzeigen (sogenanntes „Screen Scraping“), entschieden. Die Klägerin ist eine Fluggesellschaft, die preisgünstige Linienflüge anbietet. Sie vertreibt ihre Flüge ausschließlich über ihre Internetseite sowie ihr […]
Creative Commons Lizenz „Non Commercial” – Landgericht Köln: Nur eine rein private Nutzung ist erlaubt…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDas Landgericht Köln hat die Nutzung eines Fotos – welches unter der Creative Commons Lizenz „Non Commercial” angeboten wurde – durch einen öffentlichen Radiosender als Urheberrechtsverletzung eingestuft. Die Creative Commons Lizenz umfasse nur rein private Nutzungen. Das Gericht sah in der Nutzung des Fotos durch den öffentlichen Radiosender keine „rein private Nutzung“. Vielmehr wurde das […]
Bei der Höhe der Abgabe für die Anfertigung von Privatkopien eines geschützten Werks dürfen unrechtmäßige Vervielfältigungen nicht berücksichtigt werden…
/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDiese Feststellung wird auch nicht dadurch in Frage gestellt, dass keine anwendbare technische Maßnahme existiert, um die Anfertigung von unrechtmäßigen Privatkopien zu bekämpfen. Die Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts ermöglicht den Mitgliedstaaten, eine Ausnahme von dem ausschließlichen Vervielfältigungsrecht der Urheber und der Inhaber verwandter Schutzrechte festzulegen, nach der Privatkopien angefertigt werden dürfen (Privatkopieausnahme). […]