Im vorliegenden Fall handelte es sich um „ältere, aber gleichwohl attraktive Aufnahmen“ bekannter Künstler, die auch zum Zeitpunkt der Verletzungshandlungen im Jahr 2006 noch im Hochpreisbereich angeboten wurden. Diesen Umstand sah das Gericht als ein maßgebliches Indiz dafür an, dass an diesen Titeln unverändert ein erhebliches Interesse und damit die deutlich gesteigerte Wahrscheinlichkeit eines vielfachen […]
Klage der Fa. Haribo GmbH & Co. KG abgewiesen. Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute die Klage abgewiesen (Az: 6 U 230/12). Die Klägerin vertreibt Fruchtgummi in Bärenform und ist u.a. […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2014-04-15 13:47:322021-01-31 12:09:45Keine Verletzung der „GOLDBÄREN“-Marke durch den Lindt-Teddy…
Am 13.06.2014, 0.00 Uhr, wird das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Wohnungsvermittlung in Kraft treten, welches die EU-Verbraucherrechterichtlinie in nationales Recht umsetzt und umfangreiche Änderungen für den Online-Handel (und auch den stationären Handel) mitbringt. Im Wesentlichen ändert sich durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2014-04-12 16:08:112021-01-31 12:12:55Umfangreiche Änderungen für den Online-Handel treten zum 13.06.2014 in Kraft…
Ein großer Tonträgerhersteller verlangte von einem Anschlussinhaber Schadensersatz in Höhe von 2.500,00 EUR für die öffentliche Zugänglichmachung eines aktuellen Doppelalbums sowie Ersatz der Anwaltskosten für die außergerichtliche Abmahnung in Höhe von 1.005,40 EUR. Im Ergebnis wurde die Klage insgesamt abgewiesen, weil die Klägerin die Tat nicht beweisen konnte und die Ansprüche verjährt waren. Bemerkenswert an […]
Im Streit mit der Fa. Google Inc. um die Unterlassung bestimmter Suchwortkombinationen hat einer der Kläger einen Teilerfolg errungen. Geklagt hatten eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt (Klägerin zu 1) sowie deren Gründer und Vorstandsvorsitzender (Kläger zu 2). Bei Eingabe des Namens des Klägers zu 2) in die Google-Suchmaske wurde dieser automatisch […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2014-04-09 09:49:552021-01-31 12:10:47Entscheidung im Streit um persönlichkeitsrechtsverletzende „Autocomplete“-Vorschläge – Klage gegen Google nur teilweise erfolgreich…
Das Amtsgericht Köln hat in einem Verfahren wegen des illegalen Downloads von 13 Musiktiteln über eine Internettauschbörse den von der Rechteinhaberin geltend gemachten Schadensersatz sowie die Kosten der Abmahnung erheblich beschränkt. Die Klägerin hatte im vorliegenden Verfahren einen Lizenzschaden in Höhe von 2.500,00 € verlangt und zusätzlich die Erstattung der Anwaltskosten für die Abmahnung in […]
Gutscheine von Kfz-Werkstätten für Folgeaufträge können bei der Reparatur eines Kaskoschadens mit Selbstbeteiligung des Kunden wettbewerbswidrig sein. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 12.11.2013 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Essen bestätigt. Die in Essen ansässige Beklagte ist ein deutschlandweit vertretenes Unternehmen der Kfz-Branche und bietet u.a. Kfz-Reparaturleistungen an. Mitarbeiter […]
Oberlandesgericht Hamburg spricht 200,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei Filesharing zu…
/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausIm vorliegenden Fall handelte es sich um „ältere, aber gleichwohl attraktive Aufnahmen“ bekannter Künstler, die auch zum Zeitpunkt der Verletzungshandlungen im Jahr 2006 noch im Hochpreisbereich angeboten wurden. Diesen Umstand sah das Gericht als ein maßgebliches Indiz dafür an, dass an diesen Titeln unverändert ein erhebliches Interesse und damit die deutlich gesteigerte Wahrscheinlichkeit eines vielfachen […]
Keine Verletzung der „GOLDBÄREN“-Marke durch den Lindt-Teddy…
/in Allgemein, Markenrecht/von RA Jens ReininghausKlage der Fa. Haribo GmbH & Co. KG abgewiesen. Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute die Klage abgewiesen (Az: 6 U 230/12). Die Klägerin vertreibt Fruchtgummi in Bärenform und ist u.a. […]
Umfangreiche Änderungen für den Online-Handel treten zum 13.06.2014 in Kraft…
/in Allgemein, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausAm 13.06.2014, 0.00 Uhr, wird das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Wohnungsvermittlung in Kraft treten, welches die EU-Verbraucherrechterichtlinie in nationales Recht umsetzt und umfangreiche Änderungen für den Online-Handel (und auch den stationären Handel) mitbringt. Im Wesentlichen ändert sich durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung […]
AG Bielefeld weist Klage der Musikindustrie gegen Anschlussinhaber wegen illegalem Filesharing ab…
/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausEin großer Tonträgerhersteller verlangte von einem Anschlussinhaber Schadensersatz in Höhe von 2.500,00 EUR für die öffentliche Zugänglichmachung eines aktuellen Doppelalbums sowie Ersatz der Anwaltskosten für die außergerichtliche Abmahnung in Höhe von 1.005,40 EUR. Im Ergebnis wurde die Klage insgesamt abgewiesen, weil die Klägerin die Tat nicht beweisen konnte und die Ansprüche verjährt waren. Bemerkenswert an […]
Entscheidung im Streit um persönlichkeitsrechtsverletzende „Autocomplete“-Vorschläge – Klage gegen Google nur teilweise erfolgreich…
/in Allgemein, Internetplattformen, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausIm Streit mit der Fa. Google Inc. um die Unterlassung bestimmter Suchwortkombinationen hat einer der Kläger einen Teilerfolg errungen. Geklagt hatten eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt (Klägerin zu 1) sowie deren Gründer und Vorstandsvorsitzender (Kläger zu 2). Bei Eingabe des Namens des Klägers zu 2) in die Google-Suchmaske wurde dieser automatisch […]
Amtsgericht Köln begrenzt Schadensersatz und Kosten der Abmahnung bei Filesharing erheblich…
/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDas Amtsgericht Köln hat in einem Verfahren wegen des illegalen Downloads von 13 Musiktiteln über eine Internettauschbörse den von der Rechteinhaberin geltend gemachten Schadensersatz sowie die Kosten der Abmahnung erheblich beschränkt. Die Klägerin hatte im vorliegenden Verfahren einen Lizenzschaden in Höhe von 2.500,00 € verlangt und zusätzlich die Erstattung der Anwaltskosten für die Abmahnung in […]
Wettbewerbswidrige Gutscheine bei Kfz-Reparaturen…
/in Allgemein, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausGutscheine von Kfz-Werkstätten für Folgeaufträge können bei der Reparatur eines Kaskoschadens mit Selbstbeteiligung des Kunden wettbewerbswidrig sein. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 12.11.2013 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Essen bestätigt. Die in Essen ansässige Beklagte ist ein deutschlandweit vertretenes Unternehmen der Kfz-Branche und bietet u.a. Kfz-Reparaturleistungen an. Mitarbeiter […]