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Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht
Die Anwaltskanzlei kann ich mit gutem Gewissen empfehlen. Sehr kompetent und sehr zuverlässig. Herr Heck ist sehr engagiert in den Fällen die er betreut.
Herr Reininghaus hat mich in meinem Rechtsstreit sehr gut vertreten. Von der ersten Kontaktaufnahme bis hin zum Abschluss des Falls hat er und sein gesamtes Team mich bestens beraten.
Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell.
Vielen Dank nochmal!
Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell.
Vielen Dank nochmal!
Herr Heck ist ein unfassbar guter Anwalt. Menschlich und auf Augenhöhe habe ich mich sehr gut beraten gefühlt - er sagt ganz klar was erreichbar ist und was nicht.
Dank ihm habe ich vor Gericht erreichen können was ich wollte und kann endlich in Frieden mit der Sache abschließen. Dankeschön Herr Heck!
Dank ihm habe ich vor Gericht erreichen können was ich wollte und kann endlich in Frieden mit der Sache abschließen. Dankeschön Herr Heck!
Herr Heck ist ein super empathischer,geduldiger und freundlicher Anwalt. Er hat für mich als Klägerin das Beste rausgeholt,was ich ohne seine Hilfe nie geschafft hätte. Nochmals danke dafür.
Ich würde ihn immer wieder beauftragen und werde ihn wärmstens weiterempfehlen.👍👍👍
Ich würde ihn immer wieder beauftragen und werde ihn wärmstens weiterempfehlen.👍👍👍
Herr Heck hat mich als Klägerin vertreten und hat, wie zu Beginn eingeschätzt, vollen Erfolg erzielt. Die Zusammenarbeit war stets kompetent, schnell und unkompliziert. Erwähnenswert auch die offene Kommunikation hinsichtlich Chancen, Kosten und Nutzen. Ich würde Herrn Heck immer wieder als Rechtsanwalt beauftragen!
Verzicht auf Urheberbenennung in AGBs von Fotolia ist wirksam…
/in Bild- und Fotorecht/von RA Jens ReininghausDas OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Verzicht der Urheber auf ihr Benennungsrecht in den AGBs von Fotolia für Lichtbilder/Videos keine unangemessene Benachteiligung darstellt…
Können Rechteinhaber einen Anspruch auf Einrichtung von Websperren gegen einen Internetzugangsanbieter geltend machen?
/in Internetplattformen, IT-Recht, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechteinhaber von Internetzugangsanbietern die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten verlangen können, die ihre Urheberrechte verletzen…
Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?
/in Markenrecht/von RA Jens ReininghausDer Antragsteller in diesem Verfahren ist Gastronom in Frankfurt am Main und Inhaber der Wort-Bildmarke „Blessed“ für Bekleidungsstücke. Er verlangt von der Antragsgegnerin, einer Sportartikelherstellerin, die Verwendung des Wortes “BLESSED” auf der Vorderseite eines Hoodies zu unterlassen…
In einer Beschwerde an ein Bewertungsportal reicht es aus, ein Kundenverhältnis zu bestreiten – einer weitergehenden Begründung bedarf es in der Regel nicht…
/in Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 09.08.2022 klargestellt, dass eine Beschwerde an ein Bewertungsportal in der Regel nicht begründet werden muss. Vielmehr reiche es aus, wenn das Betroffene Unternehmen in der Beschwerde bestreite, dass der Verfasser der Bewertung kein Kunde war (und gegebenenfalls auch keine sonstige eigene Erfahrung mit dem bewerteten Unternehmen gemacht habe)…
LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…
/in Markenrecht/von RA Jens ReininghausDie 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf entschied zugunsten der LEGO Juris A/S gegen die Steingemachtes GmbH in Paderborn…
Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?
/in Markenrecht/von RA Jens ReininghausDas OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung des Zeichens “The Dog Face” für Tierbekleidung die bekannte Marke “The North Face” für Outdoor-Bekleidung verletzt, da die Verkehrskreise die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen…
Werbung mit bezahlten Bewertungen muss kenntlich gemacht werden…
/in Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Werbung mit bezahlten Bewertungen kenntlich gemacht werden muss. Dies gilt auch für Gesamtbewertungsergebnisse, sofern in diese auch Bewertungen einfließen, für die der Werbetreibende ein Entgelt gezahlt hat…