Schlagwortarchiv für: Foren & Internetplattformen

OLG Düsseldorf untersagt Kündigungsbutton auf Webseite

Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einem Unternehmen untersagt, eine Online-Kündigungsfunktion bereitzustellen, die nur nach Eingabe von Benutzerdaten oder Vertragsinformationen erreichbar ist…

Verhandlungspflicht für digitale Plattformen beim Urheberrecht

Das Landgericht München I hat am 9. Februar 2024 ein bedeutendes Urteil im Hinblick auf die urheberrechtliche Verantwortlichkeit digitaler Plattformen gefällt…

Automatische Vertragsgeneratoren mit simplem Frage-Antwort-Katalog sind zulässig…

Automatisierte Vertragsgeneratoren stellen keinen Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) dar, wenn sie auf Grundlage eines einfachen Ja/Nein-Frage-Katalogs arbeiten. So entschied das OLG Köln am 19.06.2020 (A.z.: 6 U 263/19) im Fall eines Computerprogramms des Informationsdienstleisters Wolters Kluwer…

Landgericht Köln verbietet dem Betreiber des Internetforums „Nulled“ die Verlinkung von Cracking-Software für Programme unserer Mandantin…

Auf den Eilantrag unserer Kanzlei hat das Landgericht Köln dem Betreiber der bekannten „cracking community nulled“ in einem gerichtlichen Eilverfahren die Verlinkung zu Cracking-Software für Programme unserer Mandantin verboten…