Tag: Urheberpersönlichkeitsrecht

Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch den Eigentümer kann zu Schadensersatzansprüchen des Urhebers führen…

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.02.2019 entschieden, dass die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks eine „andere Beeinträchtigung“ im Sinne des § 14 UrhG darstellt. Verkauft der Urheber sein Werk und der Eigentümer vernichtet es später, kann dies demnach grundsätzlich zu Schadensersatzansprüchen des Urhebers gegen den vormaligen Eigentümer führen.

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Wenn eine Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt, kann der Inhaber der Rechte an dem parodierten Werk verlangen, dass sein Werk nicht mit dieser Aussage in Verbindung gebracht wird…

Die wesentlichen und einzigen Merkmale einer Parodie bestehen darin, zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, von dem sie sich wahrnehmbar unterscheiden muss, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen.

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EMI mahnt den Vertrieb des Remixes "NirGaga" ab…

Wie das Institut für Urheber- und Medienrecht berichtet, hat der Musikverlag EMI Music Publishing den Vertrieb des Mash-ups „NirGaga“ auf der „Best of Bootie 2009 CD“ – Compilation“ abgemahnt. Bei einem Mash-up handelt es sich um eine spezielle Form eines Remixes, wobei aus verschiedenen Songs meist unterschiedlicher Stile, ein „neuer“ Song entsteht.

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OLG Düsseldorf: Die Anmaßung eines fremden Urheberrechts durch Verwendung des Copyright – Zeichens ist unzulässig

In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hatte eine Kartenlegerin ihre Konkurrentin verklagt, weil diese auf mehreren Internetseiten handelsübliche Spielkarten dargestellt und auf die Karten einen Copyright-Hinweis mit ihrem Namen gesetzt hatte. Die Klägerin meint, dass die Beklagte unerlaubt ein Schutzrecht nutze, nämlich das des Kartenherstellers. Es werde der irreführende Eindruck erweckt, dass die Beklagte eigene Kartensätze entwickelt

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