Urheberpersönlichkeitsrecht Archive • Rechtsanwälte für IT-Recht | Vertragsrecht | Datenschutzrecht

Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch den Eigentümer kann zu Schadensersatzansprüchen des Urhebers führen…

14. März 2019/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.02.2019 entschieden, dass die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks eine „andere Beeinträchtigung“ im Sinne des § 14 UrhG darstellt. Verkauft der Urheber sein Werk und der Eigentümer vernichtet es später, kann dies demnach grundsätzlich zu Schadensersatzansprüchen des Urhebers gegen den vormaligen Eigentümer führen. Voraussetzung für eine Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten […]

Wenn eine Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt, kann der Inhaber der Rechte an dem parodierten Werk verlangen, dass sein Werk nicht mit dieser Aussage in Verbindung gebracht wird…

3. September 2014/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus

Die wesentlichen und einzigen Merkmale einer Parodie bestehen darin, zum einen an ein bestehendes Werk zu erinnern, von dem sie sich wahrnehmbar unterscheiden muss, und zum anderen einen Ausdruck von Humor oder eine Verspottung darzustellen. Die Richtlinie über das Urheberrecht sieht vor, dass Urheber das ausschließliche Recht haben, die Vervielfältigung und die öffentliche Wiedergabe ihrer […]

LG München I: Streit um Urheberrechte am Tatort-Vorspann…

9. April 2010/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus

Der „Tatort“, eine der bekanntesten deutschen Krimiserien, läuft seit vierzig Jahren im Fernsehen. Und das mit dem immer gleichen Vorspann mit der Augenpartie des Opfers, dem Fadenkreuz und den Beinen des davonlaufenden Täters. Nun ist der „Tatort“ selbst ins Fadenkreuz geraten: Eine Grafikerin und Trickfilmerin hat zwei der ARD-Anstalten auf Anerkennung ihrer Urheberschaft am Vorspann […]

Landgericht Hamburg verurteilt Rap-Musiker „Bushido“ wegen Urheberrechtsverletzung…

30. März 2010/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus

Der Rap-Musiker ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe „Dark Sanctuary“ schadensersatzpflichtig. Das Landgericht Hamburg hat heute in zwei Zivilverfahren Urteile verkündet, die Plagiatsvorwürfe gegen den Rapper „Bushido“ zum Gegenstand haben. Die Mitglieder der französischen Musikgruppe „Dark Sanctuary“ machen als Kläger geltend, „Bushido“ habe die Aufnahmen von ihnen geschaffener Musikwerke in urheberrechtsverletzenden Weise in […]

EMI mahnt den Vertrieb des Remixes "NirGaga" ab…

21. Januar 2010/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus

Wie das Institut für Urheber- und Medienrecht berichtet, hat der Musikverlag EMI Music Publishing den Vertrieb des Mash-ups „NirGaga“ auf der „Best of Bootie 2009 CD“ – Compilation“ abgemahnt. Bei einem Mash-up handelt es sich um eine spezielle Form eines Remixes, wobei aus verschiedenen Songs meist unterschiedlicher Stile, ein „neuer“ Song entsteht. Hinweis: Bearbeitungen oder […]

OLG Düsseldorf: Die Anmaßung eines fremden Urheberrechts durch Verwendung des Copyright – Zeichens ist unzulässig

6. Oktober 2008/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, IT-Recht, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus

In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hatte eine Kartenlegerin ihre Konkurrentin verklagt, weil diese auf mehreren Internetseiten handelsübliche Spielkarten dargestellt und auf die Karten einen Copyright-Hinweis mit ihrem Namen gesetzt hatte. Die Klägerin meint, dass die Beklagte unerlaubt ein Schutzrecht nutze, nämlich das des Kartenherstellers. Es werde der irreführende Eindruck erweckt, dass die Beklagte eigene Kartensätze entwickelt […]

Abdruck von Grass-Briefen in der FAZ stellt Verstoß gegen das Veröffentlichungsrecht dar…

7. Februar 2008/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus

…wie das Kammergericht Berlin mit Urteil vom 27.11.2007 (Az.: 5 U 63/07) entschieden hat. Zunächst stellt das Gericht fest, dass der bekannte Schriftsteller Günther Grass durch die erstmalige Veröffentlichung zweier Briefe in der FAZ in seinem Veröffentlichungsrecht aus § 12 Abs. 1 UrhG verletzt wurde. „Die Veröffentlichung der beiden Briefe verletzt den Antragsteller in seinem […]

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Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch den Eigentümer kann zu Schadensersatzansprüchen des Urhebers führen…

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