Einträge von RA Jens Reininghaus

Vorsicht vor der Software "Popcorn Time" – Abmahnung droht!

Aktuell versenden die Rechtsanwälte Waldorf Frommer massenhafte Abmahnungen an Nutzer der Software „Popcorn Time“. Dies deshalb, weil es sich bei dieser Software – entgegen der Werbeaussagen – tatsächlich um eine Filesharing-Software handelt, welche das bittorrent-Protokoll nutzt. Die Rechteinhaber haben demnach leichtes Spiel, die Nutzung der Software zu überwachen und kostenpflichtig abzumahnen…

Auf den Antrag unserer Kanzlei hin verbietet das Landgericht Köln der Gegenseite die Nutzung eines Bildes unserer Mandantin…

In diesem Verfahren wurde das Bild unserer Mandantin auf einer Webseite der Gegenseite ohne entsprechende Lizenz unserer Mandantin verwendet. Nachdem die außergerichtliche Abmahnung erfolglos war und die Gegenseite keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, haben wir den Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Köln beantragt…

Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Verwendung eines Bildes unserer Mandantin auf einer Webseite eines schweizer Unternehmens…

Inhaber von Bild- und Fotorechten und sonstigen Urheberrechten sind demnach gut beraten, auch gegen Urheberrechtsverletzungen im Ausland vorzugehen. Es muss allerdings in jedem Einzelfall geprüft werden, ob deutsches Recht anwendbar ist und ein inländischer Gerichtsstand besteht…

Landgericht Köln erlässt auf Antrag unserer Kanzlei eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung der Informationspflichten nach der EU-Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV)…

Das Landgericht Köln hat auf den Antrag unserer Kanzlei einem Wettbewerber unserer Mandantschaft mittels einstweiliger Verfügung verboten, im Wettbewerb handelnd über einen Internetshop Lebensmittel anzubieten, ohne dabei die Pflichtangaben zum Hersteller bzw. Importeur der von ihm angebotenen Lebensmittel anzugeben…

Landgericht Köln verbietet einem Wettbewerber die Nutzung von Werbefotos sowie Werbetexte unserer Mandantschaft. Die Berufung der Gegenseite vor dem Oberlandesgericht Köln hatte keinen Erfolg…

Die Gegenseite hatte ein Foto sowie verschiedene Werbetexte unserer Mandantschaft unerlaubt auf ihrer eigenen Webseite öffentlich zugänglich gemacht. Unsere außergerichtliche Abmahnung wurde durch die Gegenseite zurückgewiesen. Daraufhin haben wir Klage vor dem Landgericht Köln auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Schadensersatz gegen die Gegenseite erhoben…

Landgericht Köln verurteilt Online-Händler zu 20.000,00 EUR Schadensersatz wegen der unerlaubten Nutzung von Produktfotos und Produktbeschreibungen unserer Mandantschaft…

Der Betreiber eines Online-Shops hatte Produktfotos und Produktbeschreibungen unserer Mandantschaft von verschiedenen Produktlinien unerlaubt kopiert und über einen Zeitraum von ca. 6 Monaten in seinem eigenen Online-Shop verwendet.

Nachdem sich die Gegenseite in der 1. Stufe des Klageverfahrens noch (erfolglos) verteidigt hatte, wurde die Gegenseite in der 2. Stufe durch Versäumnisurteil zur Zahlung von 20.000,00 EUR Schadensersatz verurteilt…