OLG Nürnberg zur Geltendmachung einer Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
Das Oberlandesgericht Nürnberg erläutert wichtige Grundsätze im Umgang mit Vertragsstrafen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen…
Rechtsanwalt Jens Reininghaus ist Partner der Kanzlei H+R Rechtsanwälte und freier Mitarbeiter der ETL Rechtsanwälte GmbH, Niederlassung Köln.
Er ist Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und zudem als ext. Datenschutzbeauftragter (TÜV-zert.) und Datenschutzauditor (BITKOM-zert.) für verschiedene Unternehmen tätig.
Er ist auf IT- und Internetrecht, Datenschutzrecht und Medienrecht spezialisiert.
Das Oberlandesgericht Nürnberg erläutert wichtige Grundsätze im Umgang mit Vertragsstrafen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen…
In diesem Verfahren untersagte das Gericht dem ZDF die weitere Verbreitung und Behauptung von vier konkreten Äußerungen, die in der Satire-Sendung von Jan Böhmermann und später im Netz veröffentlicht wurden…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat am 14.11.2024 ein wegweisendes Urteil zur Löschung von Beiträgen mit Fehlinformationen auf Social-Media-Plattformen wie Facebook gefällt….
Das Herunterladen und die Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken für Text und Data Mining ist rechtlich zulässig, solange ein wissenschaftlicher Zweck verfolgt wird…
Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat in einem wegweisenden Urteil vom 24. September 2024 (Az. 3 U 460/24 UWG) entschieden, dass Werbeaussagen mit Bezug auf den sogenannten „30-Tage-Bestpreis“ eindeutig und für Verbraucher leicht verständlich sein müssen…
Die Lizenzierung von Bildern mit fremden Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers kann marken- und urheberrechtswidrig sein…
Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einem Unternehmen untersagt, eine Online-Kündigungsfunktion bereitzustellen, die nur nach Eingabe von Benutzerdaten oder Vertragsinformationen erreichbar ist…
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