Cheat-Software bei Spielkonsolen verletzt Urheberrecht nur bei Code-Eingriff

Der Bundesgerichtshof hat ein wegweisendes Urteil im Urheberrecht zur sogenannten Cheat-Software bei Spielkonsolen gefällt…

Vervielfältigungen von Werken durch Forschungsorganisationen zum KI-Training

Das Herunterladen und die Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken für Text und Data Mining ist rechtlich zulässig, solange ein wissenschaftlicher Zweck verfolgt wird…

Verhandlungspflicht für digitale Plattformen beim Urheberrecht

Das Landgericht München I hat am 9. Februar 2024 ein bedeutendes Urteil im Hinblick auf die urheberrechtliche Verantwortlichkeit digitaler Plattformen gefällt…

Wann liegt eine gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung von fremden Urheberrechten vor?

Gewerbsmäßig handelt, wer sich aus wiederholter Tatbegehung eine nicht nur vorübergehende, nicht ganz unerhebliche Einnahmequelle verschaffen will. Die Einnahmen müssen nicht unmittelbar aus der Tatbegehung herrühren, eine mittelbare Gewinnerzielung – wie z.B. diejenige aus Werbeeinnahmen – genügt…

Können Rechteinhaber einen Anspruch auf Einrichtung von Websperren gegen einen Internetzugangsanbieter geltend machen?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechteinhaber von Internetzugangsanbietern die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten verlangen können, die ihre Urheberrechte verletzen…

LG München I gibt Klage eines Berufsfotografen auf Schadensersatz statt…

Im vorliegenden Verfahren klagte ein Berufsfotograf erfolgreich gegen die Verwendung seines Bildes auf dem Facebook-Profil des Kreisverbands einer Partei, welche das Bild des Fotografen ohne seine Zustimmung und ohne angemessene Quellenangabe veröffentlicht hatte…