Rechts-Infos
Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht
Die Anwaltskanzlei kann ich mit gutem Gewissen empfehlen. Sehr kompetent und sehr zuverlässig. Herr Heck ist sehr engagiert in den Fällen die er betreut.
Herr Reininghaus hat mich in meinem Rechtsstreit sehr gut vertreten. Von der ersten Kontaktaufnahme bis hin zum Abschluss des Falls hat er und sein gesamtes Team mich bestens beraten.
Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell.
Vielen Dank nochmal!
Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell.
Vielen Dank nochmal!
Herr Heck ist ein unfassbar guter Anwalt. Menschlich und auf Augenhöhe habe ich mich sehr gut beraten gefühlt - er sagt ganz klar was erreichbar ist und was nicht.
Dank ihm habe ich vor Gericht erreichen können was ich wollte und kann endlich in Frieden mit der Sache abschließen. Dankeschön Herr Heck!
Dank ihm habe ich vor Gericht erreichen können was ich wollte und kann endlich in Frieden mit der Sache abschließen. Dankeschön Herr Heck!
Herr Heck ist ein super empathischer,geduldiger und freundlicher Anwalt. Er hat für mich als Klägerin das Beste rausgeholt,was ich ohne seine Hilfe nie geschafft hätte. Nochmals danke dafür.
Ich würde ihn immer wieder beauftragen und werde ihn wärmstens weiterempfehlen.👍👍👍
Ich würde ihn immer wieder beauftragen und werde ihn wärmstens weiterempfehlen.👍👍👍
Herr Heck hat mich als Klägerin vertreten und hat, wie zu Beginn eingeschätzt, vollen Erfolg erzielt. Die Zusammenarbeit war stets kompetent, schnell und unkompliziert. Erwähnenswert auch die offene Kommunikation hinsichtlich Chancen, Kosten und Nutzen. Ich würde Herrn Heck immer wieder als Rechtsanwalt beauftragen!
Eine wettbewerbswidrige Irreführung liegt auch dann vor, wenn durch eine Werbemaßnahme ein unzutreffender Werbeeindruck erzeugt wird
/in Allgemein, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 17.08.2020 (Az. 6 W 84/20) entschieden, dass die Erzeugung eines Werbeeindrucks mit einer Herstellung in Deutschland nur bei einer wesentlichen Fertigung in Deutschland zulässig ist…
Der markenrechtliche Schutz von Verpackungen…
/in Allgemein, Markenrecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat mit Beschlüssen vom 23. Juli 2020 (Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19) entschieden, dass die quadratische Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade als Marke geschützt bleibt…
Wann muss Google Suchergebnisse aus der Suchmaschine entfernen?
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Datenschutzrecht, Internetplattformen, IT-Recht, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen einem Betroffenen nach Inkraftreten der DSGVO ein „Recht auf Vergessen“ zusteht, so dass er von Google die Löschung von Suchergebnissen aus der Suchmaschine verlangen kann (sogenanntes „Auslistungsbegehren“)…
Eine unkommentierte negative „1-Sterne-Bewertung“ bei Google bezieht sich immer auch auf die angebotene Leistung – hat es keinen Kundenkontakt gegeben, ist die Bewertung rechtswidrig
/in Allgemein, Internetplattformen, IT-Recht, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Beschluss vom 6.7.2020, Az. 6 W 49/19, mit überzeugenden Argumenten festgestellt, dass ein Nutzer eine unkommentierte anonyme 1-Sterne-Bewertung auf Google stets als Bewertung der fachlichen Leistung des Anbieters versteht…
Unter welchen Voraussetzungen ist eine Berichterstattung über lange zurückliegende Fehltritte einer öffentlich bekannten Person zulässig?
/in Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausFür die Frage, ob eine Berichterstattung über lange zurückliegende Fehltritte öffentlich bekannter Personen zulässig ist, hat eine Abwägung zwischen dem Berichterstattungsinteresse der Presse und den Persönlichkeitsinteressen des Betroffenen zu erfolgen…
EuGH erklärt Privacy-Shield-Abkommen der EU mit den USA für unwirksam und kippt damit vorerst den Transfer von personenbezogenen Daten an US-Unternehmen
/in Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Jens ReininghausDer europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit aktuellem Urteil vom 16.07.2020 (Rechtssache C‑311/18) den Datentransfer an Unternehmen mit Sitz in den USA auf der Grundlage des sogenannten „Privacy-Shield-Abkommens“ zwischen der EU und den USA für unwirksam erklärt und damit den Transfer von personenbezogenen Daten an US-Unternehmen erheblich erschwert…
Automatische Vertragsgeneratoren mit simplem Frage-Antwort-Katalog sind zulässig…
/in Allgemein, Internetplattformen, IT-Recht/von RA Jens ReininghausAutomatisierte Vertragsgeneratoren stellen keinen Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) dar, wenn sie auf Grundlage eines einfachen Ja/Nein-Frage-Katalogs arbeiten. So entschied das OLG Köln am 19.06.2020 (A.z.: 6 U 263/19) im Fall eines Computerprogramms des Informationsdienstleisters Wolters Kluwer…