Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Bezahldienstes PayPal sind nicht allein wegen ihres erheblichen Umfangs unklar oder missverständlich. Mit dieser Entscheidung des OLG Köln vom 19.02.2020 (Az.: 6 U 184/19) unterliegt der Bundesverband der Verbraucherzentralen nun auch in zweiter Instanz…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00Nicola Reitzehttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgNicola Reitze2020-03-13 15:56:162021-02-04 23:27:55AGB von PayPal sind trotz ihrer Länge nicht unwirksam…
Die Anmeldung des Wortzeichens „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke durfte durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nicht wegen moralischer Verwerflichkeit abgelehnt werden…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00Nicola Reitzehttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgNicola Reitze2020-03-09 12:06:082021-02-04 23:30:40„Fack Ju Göhte“ durfte der Markenschutz nicht aufgrund von Sittenwidrigkeit versagt werden…
Der Bundesgerichtshof hat mir Urteil vom 20. Februar 2020 (Az.: I ZR 193/18) entschieden, dass sich ein Verkäufer irreführende Kundenbewertungen auf Amazon grundsätzlich nicht zurechnen lassen muss…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00Nicola Reitzehttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgNicola Reitze2020-02-25 12:06:522021-03-04 10:17:21Bild-Zeitung durfte Personen abbilden, die in gewerblichen Ausmaß gegen das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum verstießen…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00Nicola Reitzehttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgNicola Reitze2020-02-12 09:47:232021-03-04 10:27:12Veranstaltungsfirma darf weder mit Namen noch mit Bild werben, welches Tina Turner ähnelt…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00Nicola Reitzehttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgNicola Reitze2020-02-07 17:45:452021-03-04 13:59:44Bewertungsdarstellung auf Yelp ist zulässig…
AGB von PayPal sind trotz ihrer Länge nicht unwirksam…
/in Abmahnungen, Allgemein, Fernabsatzrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht/von Nicola ReitzeDie Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Bezahldienstes PayPal sind nicht allein wegen ihres erheblichen Umfangs unklar oder missverständlich. Mit dieser Entscheidung des OLG Köln vom 19.02.2020 (Az.: 6 U 184/19) unterliegt der Bundesverband der Verbraucherzentralen nun auch in zweiter Instanz…
„Fack Ju Göhte“ durfte der Markenschutz nicht aufgrund von Sittenwidrigkeit versagt werden…
/in Allgemein, Markenrecht/von Nicola ReitzeDie Anmeldung des Wortzeichens „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke durfte durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nicht wegen moralischer Verwerflichkeit abgelehnt werden…
Keine wettbewerbsrechtliche Haftung für Kundenbewertungen auf Amazon…
/in Abmahnungen, Allgemein, Internetplattformen, IT-Recht, Wettbewerbsrecht/von Nicola ReitzeDer Bundesgerichtshof hat mir Urteil vom 20. Februar 2020 (Az.: I ZR 193/18) entschieden, dass sich ein Verkäufer irreführende Kundenbewertungen auf Amazon grundsätzlich nicht zurechnen lassen muss…
Bild-Zeitung durfte Personen abbilden, die in gewerblichen Ausmaß gegen das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum verstießen…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Medien- und Presserecht/von Nicola ReitzeVeranstaltungsfirma darf weder mit Namen noch mit Bild werben, welches Tina Turner ähnelt…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Medien- und Presserecht/von Nicola ReitzeDiverse UBER Apps in München gerichtlich verboten…
/in Allgemein, Wettbewerbsrecht/von Nicola ReitzeBewertungsdarstellung auf Yelp ist zulässig…
/in Allgemein, Internetplattformen, IT-Recht, Medien- und Presserecht/von Nicola Reitze