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Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht
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MY SMILE AND MORE2023-09-07Herr Reininghaus ist einfach perfekt in dem, was er tut! Er hat uns bereits mehrmals bei der Patentierung unserer Wort-/Bildmarken unterstützt und zuletzt unsere AGBs und Datenschutzerklärung für unsere Homepage erstellt. Seine Professionalität und Schnelligkeit sind beeindruckend. Herr Reininghaus zeichnet sich nicht nur durch sein umfangreiches Fachwissen aus, sondern auch durch sein Engagement und seine Fähigkeit, komplexe rechtliche Angelegenheiten verständlich zu erklären. Er hat uns stets klar und präzise durch den gesamten Prozess geführt und alle unsere Fragen geduldig beantwortet. Wir sind äußerst zufrieden mit seiner Arbeit und können Herrn Reininghaus uneingeschränkt empfehlen. Wenn Sie einen Rechtsanwalt suchen, der professionell, effizient und verlässlich ist, dann sind Sie bei ihm in den besten Händen. Vielen Dank, Herr Reininghaus, für Ihre hervorragende Unterstützung!Melanie Ruhwedel2023-03-22Ich kenne Herrn Reininghaus und die Kanzlei seit ca 2016. Ich brauche ihn öfters bezgl. des Urheberrechtes und er ist für mich ein Top Anwalt. Sein kompetentes und professionelles Fachwissen vermittelt er mit einer ganz ruhigen Art. Ich kann mich immer wieder auf ihn verlassen und kann seiner Kompetenz vollstens vertrauen. Ich werde auch weiterhin Herrn Reininghaus mit meinen Anliegen beauftragen und kann ihn absolut und uneingeschränkt weiterempfehlen.Pascal Marcolla2023-03-03Auf meine Anfrage hat sich Herr Reininghaus äußerst schnell und freundlich zurückgemeldet. Habe sehr gute und unkomplizierte Hilfe erhalten. Top!Herr Pan2023-02-08Super freundlicher Kontakt zur Kanzlei und Herrn Reininghaus. Absolute Empfehlung 👍The BerlinViking2022-05-02Ich wurde sehr schnell und sehr gut beraten. Professionalität auf einem exzellenten Level. Ich werde bei zukünftigen IT Rechtsangelegenheiten Herr Reininghaus beauftragen.Florian Ibe2022-04-17Sehr sehr sehr gute Beratung und man merkt die Expertise in dem Fachbereich mit "kreativer" Denkweise und immer lösungsorientiert. Vielen vielen Dank. Auf jeden Fall eine Empfehlung!Miquel Schmuck und Uhren GmbH2021-02-12Herr Reininghaus arbeitet für unser Unternehmen bereits seit weit über einem Jahrzehnt. Wir schätzen die schnelle und unkomplizierte Einschätzung einer Lage im einzelnen Fall und am Ende dann vor allem die realistische Einschätzung des möglichen Verlaufes. Damit kann man dann auch schnell für sich einschätzen ob ein Streitfall die Mühen und Kosten vor Gericht Wert ist. Wir wurden bis jetzt mit der Arbeit von Herrn Reininghaus immer gut beraten, im jeden einzelnen Fall.Christian Kohlhaas2021-01-08Herr Reininghaus hat uns schon in einigen Sachverhalten beraten und vertreten. Ich kann ihn ohne Einschränkung und in jeglicher Hinsicht empfehlen!Silienne2020-10-08Ich wurde kompetent und freundlich zu meinem Fall beraten. Es ging dem Anwalt wirklich darum, das bestmögliche Ergebnis für mich erzielen. Da wurde nichts in die Länge gezogen oder verkompliziert; sondern schon im Erstgespräch schnell eine Lösung gefunden! Vielen Dank!
Die Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ für die Bewerbung von Sporttextilien verstoßen in der Regel nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz…
/in Allgemein, Markenrecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausMit Urteil vom 07.03.2019, Az.: I ZR 225/17, hat der Bundesgerichtshof eine Klage des Deutschen Olympischen Sportbundes gegen einen Textilgorßhandel abgewiesen. Dieser hatte während der olympischen Spiele 2016 auf seiner Internetseite für seine Sportartikel mit den Aussagen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ geworben. Die Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ für die Bewerbung von Sporttextilien verstoßen nach der Ansicht […]
Die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werkes durch den Eigentümer kann zu Schadensersatzansprüchen des Urhebers führen…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.02.2019 entschieden, dass die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks eine „andere Beeinträchtigung“ im Sinne des § 14 UrhG darstellt. Verkauft der Urheber sein Werk und der Eigentümer vernichtet es später, kann dies demnach grundsätzlich zu Schadensersatzansprüchen des Urhebers gegen den vormaligen Eigentümer führen. Voraussetzung für eine Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten […]
Influencer müssen unter Umständen auch unbezahlte Posts als Werbung kennzeichnen…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Medien- und Presserecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausInfluencer müssen unter Umständen auch unbezahlte Posts als Werbung kennzeichnen
Handwerksbetriebe sollten sich mit dem Widerrufsrecht des Verbrauchers dringend auseinandersetzen…
/in Allgemein, Kanzlei-News/von RA Jens ReininghausDas Landgericht Coburg hat die Klage eines Handwerksbetriebs auf Zahlung der vereinbarten Vergütung für Arbeiten an einer Heizunganlage abgewiesen, da der Kläger den Vertrag wirksam widerrufen hatte…
Kein Ehrschutz gegen rechtswidrige Äußerungen im engsten Familienkreis…
/in Allgemein, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausIm engsten Familienkreis gibt es nach höchstrichterlicher Rechtsprechung einen Bereich vertraulicher Kommunikation der dem Ehrenschutz vorgeht (sogenannte „beleidigungsfreie Sphäre“). Damit soll ein persönlicher Freiraum gewährt werden, in dem man sich mit seinen engsten Verwandten frei aussprechen kann, ohne eine gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen. Das OLG Frankfurt am Main hat nach diesen Grundsätzen Ansprüche eines […]
Presserechtliche Informationsschreiben können unzulässig sein…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.01.2019 entschieden, dass sogenannte „presserechtliche Informationsschreiben“ unzulässig sein können und Unterlassungsansprüche des adressierten Presseunternehmens auslösen können. Presserechtliche Informationsschreiben dienen im Presserecht dazu, einer – unter Umständen rechtsverletzenden – Berichterstattung zuvor zu kommen, indem das Presseunternehmen im Vorfeld einer Berichterstattung über entlastende Umstände in Kenntnis gesetzt wird, um so persönlichkeitsrechtsverletzende […]
Landgericht Magdeburg hält Verstöße gegen die DSGVO für nicht abmahnfähig…
/in Abmahnungen, Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Jens ReininghausDas Landgericht Magdeburg hat mit Urteil vom 18.01.2019, Az. 36 O 48/18, entschieden, dass Verstöße gegen die DSGVO von Mitbewerbern weder abgemahnt noch eingeklagt werden können…