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Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht
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Unter welchen Voraussetzungen sind Posts auf Instagram als Werbung zu kennzeichnen?
/in Allgemein, Internetplattformen, IT-Recht, Medien- und Presserecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausAktuelle Information – Geschäftsgeheimnisgesetz
/in Allgemein, IT-Recht, Wettbewerbsrecht/von RA Rainer RobbelNun ist es wohl doch soweit! Aller Voraussicht nach tritt im April das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft. Der Bundestag hat am 21.03.2019 das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtwidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (Geschäftsgeheimnisgesetz – GeschGehG) beschlossen…
Influencer müssen unter Umständen auch unbezahlte Posts als Werbung kennzeichnen…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Medien- und Presserecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausInfluencer müssen unter Umständen auch unbezahlte Posts als Werbung kennzeichnen
Handwerksbetriebe sollten sich mit dem Widerrufsrecht des Verbrauchers dringend auseinandersetzen…
/in Allgemein, Kanzlei-News/von RA Jens ReininghausDas Landgericht Coburg hat die Klage eines Handwerksbetriebs auf Zahlung der vereinbarten Vergütung für Arbeiten an einer Heizunganlage abgewiesen, da der Kläger den Vertrag wirksam widerrufen hatte…
Landgericht Magdeburg hält Verstöße gegen die DSGVO für nicht abmahnfähig…
/in Abmahnungen, Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Jens ReininghausDas Landgericht Magdeburg hat mit Urteil vom 18.01.2019, Az. 36 O 48/18, entschieden, dass Verstöße gegen die DSGVO von Mitbewerbern weder abgemahnt noch eingeklagt werden können…
Markenrechtsmodernisierungsgesetz tritt zum 14.01.2019 in Kraft und bringt neue Markenformen und absolute Schutzhindernisse sowie geändert Verfahren mit…
/in Allgemein, Markenrecht/von RA Jens ReininghausBei einem Fotodiebstahl im nicht-professionellen Bereich ist in der Regel ein Schadensersatz in Höhe von insgesamt 200,00 EUR angemessen…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht/von RA Jens Reininghaus