Rechts-Infos
Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht
Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht
Rufen Sie uns unverbindlich an. Wir beraten Sie gerne!
MY SMILE AND MORE2023-09-07Herr Reininghaus ist einfach perfekt in dem, was er tut! Er hat uns bereits mehrmals bei der Patentierung unserer Wort-/Bildmarken unterstützt und zuletzt unsere AGBs und Datenschutzerklärung für unsere Homepage erstellt. Seine Professionalität und Schnelligkeit sind beeindruckend. Herr Reininghaus zeichnet sich nicht nur durch sein umfangreiches Fachwissen aus, sondern auch durch sein Engagement und seine Fähigkeit, komplexe rechtliche Angelegenheiten verständlich zu erklären. Er hat uns stets klar und präzise durch den gesamten Prozess geführt und alle unsere Fragen geduldig beantwortet. Wir sind äußerst zufrieden mit seiner Arbeit und können Herrn Reininghaus uneingeschränkt empfehlen. Wenn Sie einen Rechtsanwalt suchen, der professionell, effizient und verlässlich ist, dann sind Sie bei ihm in den besten Händen. Vielen Dank, Herr Reininghaus, für Ihre hervorragende Unterstützung!Melanie Ruhwedel2023-03-22Ich kenne Herrn Reininghaus und die Kanzlei seit ca 2016. Ich brauche ihn öfters bezgl. des Urheberrechtes und er ist für mich ein Top Anwalt. Sein kompetentes und professionelles Fachwissen vermittelt er mit einer ganz ruhigen Art. Ich kann mich immer wieder auf ihn verlassen und kann seiner Kompetenz vollstens vertrauen. Ich werde auch weiterhin Herrn Reininghaus mit meinen Anliegen beauftragen und kann ihn absolut und uneingeschränkt weiterempfehlen.Pascal Marcolla2023-03-03Auf meine Anfrage hat sich Herr Reininghaus äußerst schnell und freundlich zurückgemeldet. Habe sehr gute und unkomplizierte Hilfe erhalten. Top!Herr Pan2023-02-08Super freundlicher Kontakt zur Kanzlei und Herrn Reininghaus. Absolute Empfehlung 👍The BerlinViking2022-05-02Ich wurde sehr schnell und sehr gut beraten. Professionalität auf einem exzellenten Level. Ich werde bei zukünftigen IT Rechtsangelegenheiten Herr Reininghaus beauftragen.Florian Ibe2022-04-17Sehr sehr sehr gute Beratung und man merkt die Expertise in dem Fachbereich mit "kreativer" Denkweise und immer lösungsorientiert. Vielen vielen Dank. Auf jeden Fall eine Empfehlung!Miquel Schmuck und Uhren GmbH2021-02-12Herr Reininghaus arbeitet für unser Unternehmen bereits seit weit über einem Jahrzehnt. Wir schätzen die schnelle und unkomplizierte Einschätzung einer Lage im einzelnen Fall und am Ende dann vor allem die realistische Einschätzung des möglichen Verlaufes. Damit kann man dann auch schnell für sich einschätzen ob ein Streitfall die Mühen und Kosten vor Gericht Wert ist. Wir wurden bis jetzt mit der Arbeit von Herrn Reininghaus immer gut beraten, im jeden einzelnen Fall.Christian Kohlhaas2021-01-08Herr Reininghaus hat uns schon in einigen Sachverhalten beraten und vertreten. Ich kann ihn ohne Einschränkung und in jeglicher Hinsicht empfehlen!Silienne2020-10-08Ich wurde kompetent und freundlich zu meinem Fall beraten. Es ging dem Anwalt wirklich darum, das bestmögliche Ergebnis für mich erzielen. Da wurde nichts in die Länge gezogen oder verkompliziert; sondern schon im Erstgespräch schnell eine Lösung gefunden! Vielen Dank!
Amtsgericht Düsseldorf weist Filesharing-Klage gegen unseren Mandanten aufgrund unzuverlässiger Ermittlungssoftware ab…
/in Allgemein, Kanzlei-News/von RA Jens ReininghausPersönlichkeitsrechtsverletzung bei öffentlicher Äußerung über eine unbewiesene Vaterschaft…
/in Allgemein, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausEine Mutter verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Mannes, wenn sie öffentlich, z.B. in sozialen Medien, behauptet, dass er der Vater ihres Kindes ist, ohne dass dies bewiesen ist. Dies hat das Amtsgericht München mit Urteil vom 21.07.2016, Az. 161 C 31397/15, entschieden. Im vorliegenden Fall hatte die Beklagte immer wieder öffentlich und über soziale Medien behauptet, dass der Kläger der Vater ihrer Tochter […]
Eine Sicherungskopie einer Software darf nicht an einen Dritten weiterverkauft werden…
/in Allgemein, IT-Recht/von RA Jens ReininghausDer europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 12.10.2016 entschieden, dass eine Sicherungskopie nicht ohne Zustimmung des Rechteinhabers weiterverkauft werden darf, auch wenn der Originaldatenträger beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist. Nach der Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14. Mai 1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen, ABl. 1991, L 122, S. 42) darf durch […]
Immobilienanzeigen – OLG Hamm klärt Informationspflichten im Zusammenhang mit der Energieeinsparverordnung…
/in Allgemein, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass Verkäufer, Vermieter oder Verpächter einer Immobilie mit Energieausweis im Rahmen einer Immobilienanzeige die gemäß § 16a Energieeinsparverordnung (EnEV) erforderlichen Pflichtangaben mitteilen müssen. Eine Immobilienanzeige ohne die erforderlichen Pflichtangaben sei ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß. Weitere Informationen über Abmahnungen, Risiken und Reaktionsmöglichkeiten… weiter…Rufen Sie uns an oder kontaktieren Sie uns über unser […]
Internethändler kann Wertersatz für eingebaute Teile bei einem Widerruf durch einen Verbraucher verlangen…
/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.10.2016, Az. VIII ZR 55/15, ein Urteil zu Gunsten eines Online-Händlers entschieden. Im streitgegenständlichen Fall hatte ein Verbraucher von dem Internethändler einen Katalysator erworben und diesen in sein Fahrzeug eingebaut. Der Verbraucher unternahm dann mit seinem Fahrzeug und dem eingebauten Katalysator eine Probefahrt. Anschließend hat er fristgemäß den Widerruf des Kaufvertrages gegenüber dem Online-Händler erklärt und […]
Tagesschau-App war unzulässig…
/in Allgemein, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass das Angebot der Tagesschau-App am 15.06.2011 presseähnlich und damit nach § 11d RStV unzulässig gestaltet war. Insgesamt stünden Texte und Standbilder bei der Gestaltung im Vordergrund, was nach den Vorgaben des Bundesgerichtshofs als presseähnlich zu qualifizieren sei. Wir helfen Ihnen unlautere geschäftliche Handlungen zu unterbinden… weiter…Rufen Sie uns an oder […]
Landgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung wegen der rechtswidrigen Nutzung von 3 Produktfotos unserer Mandantin bei ebay…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Fernabsatzrecht, Kanzlei-News, Urheberrecht/von RA Jens Reininghaus