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Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht
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MY SMILE AND MORE2023-09-07Herr Reininghaus ist einfach perfekt in dem, was er tut! Er hat uns bereits mehrmals bei der Patentierung unserer Wort-/Bildmarken unterstützt und zuletzt unsere AGBs und Datenschutzerklärung für unsere Homepage erstellt. Seine Professionalität und Schnelligkeit sind beeindruckend. Herr Reininghaus zeichnet sich nicht nur durch sein umfangreiches Fachwissen aus, sondern auch durch sein Engagement und seine Fähigkeit, komplexe rechtliche Angelegenheiten verständlich zu erklären. Er hat uns stets klar und präzise durch den gesamten Prozess geführt und alle unsere Fragen geduldig beantwortet. Wir sind äußerst zufrieden mit seiner Arbeit und können Herrn Reininghaus uneingeschränkt empfehlen. Wenn Sie einen Rechtsanwalt suchen, der professionell, effizient und verlässlich ist, dann sind Sie bei ihm in den besten Händen. Vielen Dank, Herr Reininghaus, für Ihre hervorragende Unterstützung!Melanie Ruhwedel2023-03-22Ich kenne Herrn Reininghaus und die Kanzlei seit ca 2016. Ich brauche ihn öfters bezgl. des Urheberrechtes und er ist für mich ein Top Anwalt. Sein kompetentes und professionelles Fachwissen vermittelt er mit einer ganz ruhigen Art. Ich kann mich immer wieder auf ihn verlassen und kann seiner Kompetenz vollstens vertrauen. Ich werde auch weiterhin Herrn Reininghaus mit meinen Anliegen beauftragen und kann ihn absolut und uneingeschränkt weiterempfehlen.Pascal Marcolla2023-03-03Auf meine Anfrage hat sich Herr Reininghaus äußerst schnell und freundlich zurückgemeldet. Habe sehr gute und unkomplizierte Hilfe erhalten. Top!Herr Pan2023-02-08Super freundlicher Kontakt zur Kanzlei und Herrn Reininghaus. Absolute Empfehlung 👍The BerlinViking2022-05-02Ich wurde sehr schnell und sehr gut beraten. Professionalität auf einem exzellenten Level. Ich werde bei zukünftigen IT Rechtsangelegenheiten Herr Reininghaus beauftragen.Florian Ibe2022-04-17Sehr sehr sehr gute Beratung und man merkt die Expertise in dem Fachbereich mit "kreativer" Denkweise und immer lösungsorientiert. Vielen vielen Dank. Auf jeden Fall eine Empfehlung!Miquel Schmuck und Uhren GmbH2021-02-12Herr Reininghaus arbeitet für unser Unternehmen bereits seit weit über einem Jahrzehnt. Wir schätzen die schnelle und unkomplizierte Einschätzung einer Lage im einzelnen Fall und am Ende dann vor allem die realistische Einschätzung des möglichen Verlaufes. Damit kann man dann auch schnell für sich einschätzen ob ein Streitfall die Mühen und Kosten vor Gericht Wert ist. Wir wurden bis jetzt mit der Arbeit von Herrn Reininghaus immer gut beraten, im jeden einzelnen Fall.Christian Kohlhaas2021-01-08Herr Reininghaus hat uns schon in einigen Sachverhalten beraten und vertreten. Ich kann ihn ohne Einschränkung und in jeglicher Hinsicht empfehlen!Silienne2020-10-08Ich wurde kompetent und freundlich zu meinem Fall beraten. Es ging dem Anwalt wirklich darum, das bestmögliche Ergebnis für mich erzielen. Da wurde nichts in die Länge gezogen oder verkompliziert; sondern schon im Erstgespräch schnell eine Lösung gefunden! Vielen Dank!
Bundesverfassungsgericht zur Bildberichterstattung über Prominente im öffentlichen und im privaten Raum…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDas Bundesverfassungsgericht hat mit zwei Beschlüssen vom 09.02.2017 über eine Bildberichterstattung eines Presseunternehmens über einen Prominenten entschieden. Eine Berichterstattung über einen Prominenten, illustriert mit einem Foto, dass ihn wenige Meter vom Eingang der Kanzlei seiner Verteidigerin entfernt auf dem öffentlichen Gehweg zeige, sei zulässig. Aufgrund des großen öffentlichen Informationsinteresses, dürfe die Presse ihn in Begleitung seiner […]
Impressumspflichten sind stets abmahnfähige Wettbewerbsverstöße…
/in Abmahnungen, Allgemein, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass fehlerhafte Handelsregisterangaben, fehlerhafte Angaben zur Aufsichtsbehörde und fehlerhafte Angaben zur Umsatzsteuer- und Wirtschaftsidentifikationsnummer im Impressum einer Webseite abmahnfähige Wettbewerbsverstöße darstellen. Die Beklagte hatte sich damit verteidigt, dass die fehlerhaften Angaben in Ihrem Impressum unterhalb der Spürbarkeitsgrenze des § 3a UWG liegen. Diese Ansicht teilte das Gericht nicht. Verstöße […]
Landgericht Köln verbietet dem Betreiber des Internetforums „Nulled“ die Verlinkung von Cracking-Software für Programme unserer Mandantin…
/in Allgemein, IT-Recht, Kanzlei-News, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausAuf den Eilantrag unserer Kanzlei hat das Landgericht Köln dem Betreiber der bekannten „cracking community nulled“ in einem gerichtlichen Eilverfahren die Verlinkung zu Cracking-Software für Programme unserer Mandantin verboten…
Landgericht Berlin legt die Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen fehlender außergerichtlicher Abmahnung der Gegenseite auf…
/in Abmahnungen, Allgemein, Fernabsatzrecht, Kanzlei-News, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausLandgericht Köln erlässt einstweilige Verfügung gegen einen Wettbewerber unserer Mandantschaft aufgrund eines Fotodiebstahls bei ebay…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Fernabsatzrecht, Kanzlei-News, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausÄußerungen in einer Satiresendung sind immer im Gesamtzusammenhang und unter Ermittlung der eigentlichen Botschaft der Satire zu bewerten…
/in Allgemein, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat mit 2 Urteilen vom 10.01.2017 zwei Unterlassungsklagen abgewiesen, welche aufgrund von Äußerungen von 2 Kabarettisten in einer Satiresendung des ZDF erhoben worden waren. Der BGH verneinte im Rahmen dieses Rechtsstreits eine unwahre Tatsachenbehauptung durch die satirischen Äußerungen der beteiligten Kabarettisten. Zur Erfassung des Aussagegehalts müsse eine Äußerung stets im Gesamtzusammenhang beurteilt werden. […]
Klage gegen Google wegen Verlinkung angeblich persönlichkeitsrechtsverletzender Beiträge erfolglos…
/in Allgemein, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausMit Urteil vom 14.12.2016 hat das Oberlandesgericht Karlsruhe eine Klage gegen Google abgewiesen. Mit der Klage haben die Kläger geltend gemacht, dass Google es zu unterlassen habe, Suchergebnisse einer gesamten Domain anzuzeigen. Diese Klage wurde abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts hafte Google nur nach konkretem Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung auf Löschung. Dieser Löschungspflicht war Google […]