Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen Beklagten wegen der öffentlichen Zugänglichmachung der jeweiligen […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2016-05-21 13:15:432021-01-31 12:11:47Neue Urteile des Bundesgerichtshofes zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen…
Der 4. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Stuttgart hat es in einem heute veröffentlichten Beschluss für grundsätzlich zulässig erachtet, in einem Bußgeldverfahren ein Video zu verwerten, das ein anderer Verkehrsteilnehmer mit einer „Dashcam“ aufgenommen hat. Dies gelte jedenfalls für die Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten wie – vorliegend – eines Rotlichtverstoßes an einer mindestens seit sechs Sekunden […]
Die Klägerin ist die bundesweite Koordinierungsstelle für postmortale Organspenden gemäß § 11 Transplantationsgesetz. Sie nimmt die Beklagten, die Verlegerin einer Tageszeitung und eine Journalistin, wegen der Veröffentlichung eines Artikels vom 8. Mai 2012 auf Unterlassung in Anspruch. In dem Artikel befasst sich die Beklagte zu 2 kritisch mit dem damaligen Medizinischen Vorstand der Klägerin sowie […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2016-05-01 13:09:272021-01-31 12:10:46Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme…
Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheberrechts Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf der Grundlage eines Lizenzbetrages bemessen werden, den der Fotograf für das Foto mit seinem Auftraggeber vereinbart hat, wenn der Auftraggeber das Foto zu Vertriebszwecken […]
Das Amtsgericht Düsseldorf hat eine Klage der KSM GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt, gegen einen unserer Mandanten mit Urteil vom 10.08.2015 vollständig abgewiesen…
00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2016-04-20 00:38:352024-01-23 19:21:00Sieg gegen die KSM GmbH und die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt vor dem Amtsgericht Düsseldorf…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haftung von Anschlussinhabern für illegales Filesharing zu Gunsten der Anschlussinhaber erheblich eingeschränkt. Die Zeiten in denen die Instanzgerichte jedem Anschlussinhaber unmögliche Sicherung-, Überwachungs- und Berlehrungspflichten aufgebürdet haben, sind – trotz der neuesten Rechtsprechung des BGH zur Höhe des Lizenzschadensersatzes – weitestgehend vorbei. Auch bei den Instanzgerichten hat im Jahr 2014 ein […]
Uns liegt ein Versäumnisurteil in einem Klageverfahren der Kanzlei Baumgarten Brandt im Auftrag der KSM GmbH vor dem Amtsgericht Düsseldorf vor. Der Mandant ist aufgrund der öffentlichen Zugänglichmachung eines Kinofilms über seinen Internetanschluss durch die KSM GmbH vor dem Amtsgericht Düsseldorf auf Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten in Höhe von insgesamt 955,00 EUR verklagt worden…
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2016-03-28 21:47:052024-01-23 19:26:55Amtsgericht Düsseldorf zur Berechnung des Schadensersatzes und der Abmahnkosten in Filesharing-Verfahren…
Neue Urteile des Bundesgerichtshofes zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen…
/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen Beklagten wegen der öffentlichen Zugänglichmachung der jeweiligen […]
„Dashcam“-Aufnahmen können zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten grundsätzlich verwertet werden…
/in Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Jens ReininghausDer 4. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Stuttgart hat es in einem heute veröffentlichten Beschluss für grundsätzlich zulässig erachtet, in einem Bußgeldverfahren ein Video zu verwerten, das ein anderer Verkehrsteilnehmer mit einer „Dashcam“ aufgenommen hat. Dies gelte jedenfalls für die Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten wie – vorliegend – eines Rotlichtverstoßes an einer mindestens seit sechs Sekunden […]
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme…
/in Allgemein, Medien- und Presserecht/von RA Jens ReininghausDie Klägerin ist die bundesweite Koordinierungsstelle für postmortale Organspenden gemäß § 11 Transplantationsgesetz. Sie nimmt die Beklagten, die Verlegerin einer Tageszeitung und eine Journalistin, wegen der Veröffentlichung eines Artikels vom 8. Mai 2012 auf Unterlassung in Anspruch. In dem Artikel befasst sich die Beklagte zu 2 kritisch mit dem damaligen Medizinischen Vorstand der Klägerin sowie […]
Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht – Oberlandesgericht Hamm klärt die Schadensberechnung…
/in Allgemein, Bild- und Fotorecht, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausWer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheberrechts Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf der Grundlage eines Lizenzbetrages bemessen werden, den der Fotograf für das Foto mit seinem Auftraggeber vereinbart hat, wenn der Auftraggeber das Foto zu Vertriebszwecken […]
Sieg gegen die KSM GmbH und die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt vor dem Amtsgericht Düsseldorf…
/in Allgemein, Kanzlei-News, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDas Amtsgericht Düsseldorf hat eine Klage der KSM GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt, gegen einen unserer Mandanten mit Urteil vom 10.08.2015 vollständig abgewiesen…
Erfolglose Klagen von Rechteinhabern gegen Anschlussinhaber wegen illegalem Filesharing nehmen zu…
/in Allgemein, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haftung von Anschlussinhabern für illegales Filesharing zu Gunsten der Anschlussinhaber erheblich eingeschränkt. Die Zeiten in denen die Instanzgerichte jedem Anschlussinhaber unmögliche Sicherung-, Überwachungs- und Berlehrungspflichten aufgebürdet haben, sind – trotz der neuesten Rechtsprechung des BGH zur Höhe des Lizenzschadensersatzes – weitestgehend vorbei. Auch bei den Instanzgerichten hat im Jahr 2014 ein […]
Amtsgericht Düsseldorf zur Berechnung des Schadensersatzes und der Abmahnkosten in Filesharing-Verfahren…
/in Allgemein, Kanzlei-News, Urheberrecht/von RA Jens ReininghausUns liegt ein Versäumnisurteil in einem Klageverfahren der Kanzlei Baumgarten Brandt im Auftrag der KSM GmbH vor dem Amtsgericht Düsseldorf vor. Der Mandant ist aufgrund der öffentlichen Zugänglichmachung eines Kinofilms über seinen Internetanschluss durch die KSM GmbH vor dem Amtsgericht Düsseldorf auf Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten in Höhe von insgesamt 955,00 EUR verklagt worden…