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Rechts-Infos

Aktuelle Urteile und Rechts-Infos IT- und Medienrecht

Erlischt ein Nutzungsrecht an einem Vereinslogo bei Austritt des Urhebers aus dem Verein?

10. August 2023/in Bild- und Fotorecht/von RA Jens Reininghaus

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Einräumung eines Nutzungsrechts für ein Vereinslogo nicht automatisch an eine fortbestehende Vereinsmitgliedschaft des Urhebers bzw. Rechteinhabers gebunden ist…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2023-08-10 18:18:002024-03-02 18:21:13Erlischt ein Nutzungsrecht an einem Vereinslogo bei Austritt des Urhebers aus dem Verein?

Wer trägt die Beweislast für unwahre Tatsachenbehauptungen bei negativen Bewertungen?

4. August 2023/in Medien- und Presserecht/von RA Jens Reininghaus

Das Landgericht Frankenthal hat entschieden, dass der Verfasser einer Bewertung die Beweislast für negative Tatsachenbehauptungen trägt. Gelingt der Beweis nicht, kann der Betroffene Unterlassung der negativen Äußerungen verlangen…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2023-08-04 18:28:002024-03-04 18:34:36Wer trägt die Beweislast für unwahre Tatsachenbehauptungen bei negativen Bewertungen?

Muss Google unwahre Suchergebnisse löschen?

2. Juni 2023/in Allgemein, Datenschutzrecht, Internetplattformen, Medien- und Presserecht/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Google (und andere Suchmaschinenbetreiber) einem Auslistungsbegehren eines Betroffenen bei unwahrer Berichterstattung stattgeben muss…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2023-06-02 15:55:052023-08-05 16:20:37Muss Google unwahre Suchergebnisse löschen?

Ein Balanceakt zwischen Effizienz und Datenschutz: ChatGPT, Bing und Google Bard

17. Mai 2023/in Allgemein, Datenschutzrecht/von RA Rainer Robbel

KI-Bots wie ChatGPT oder Google Bard sind derzeit in aller Munde und schon jetzt nicht mehr aus unserem Alltag wegzudenken. Sie werden unsere Arbeitswelt nachhaltig verändern. Aber, wo Licht ist, ist auch Schatten. Gerade im rechtlichen Bereich gibt es naturgemäß noch eine Menge Grauzonen. In meinem Beitrag für die aktuelle Ausgabe der mkg-online habe ich die KI-Bots einmal von der datenschutzrechtlichen Seite beleuchtet und gebe Tipps, wie man die Nutzung datenschutzgerecht hinbekommt…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Rainer Robbel https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Rainer Robbel2023-05-17 20:06:002024-10-20 21:01:03Ein Balanceakt zwischen Effizienz und Datenschutz: ChatGPT, Bing und Google Bard

Wann können bei Nachahmungen Ansprüche auch ohne Markenrechte geltend gemacht werden?

14. April 2023/in Markenrecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens Reininghaus

Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz schützt Erzeugnisse vor Nachahmungen, auch wenn für diese Produkte kein Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Patentschutz besteht…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2023-04-14 19:15:002024-05-21 12:13:09Wann können bei Nachahmungen Ansprüche auch ohne Markenrechte geltend gemacht werden?

Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entscheidet zum Recht am eigenen Bild bei Fußballtauschkarten…

20. Januar 2023/in Bild- und Fotorecht/von RA Jens Reininghaus

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Einwilligung eines Berufsfußballspielers in die Veröffentlichung seines Bildnisses auf Fußball-Tausch- und Sammelkarten auch die Verbreitung seiner Bilder als Nationalspieler umfasst, wenn der Vertrag mit dem englischen Fußballverein keine Beschränkung auf Bilder als Clubspieler enthält…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2023-01-20 18:26:002024-03-02 18:30:07Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entscheidet zum Recht am eigenen Bild bei Fußballtauschkarten…

Wann muss ein Internethändler über eine Garantie informieren?

15. November 2022/in Allgemein/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.11.2022, Az.: I ZR 241/!9, entschieden, dass ein Internethändler nur dann ausführlich über eine Herstellergarantie eines angebotenen Produkts informieren muss, wenn er die Garantie zu einem zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht und so als Verkaufsargument einsetzt…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-11-15 15:57:002023-08-06 16:17:05Wann muss ein Internethändler über eine Garantie informieren?
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Can62 Korkmaz24
09:06 30 Jul 25
Die Anwaltskanzlei kann ich mit gutem Gewissen empfehlen. Sehr kompetent und sehr zuverlässig. Herr Heck ist sehr engagiert in den Fällen die er betreut.
K. W.
18:07 08 Jul 25
Herr Reininghaus hat mich in meinem Rechtsstreit sehr gut vertreten. Von der ersten Kontaktaufnahme bis hin zum Abschluss des Falls hat er und sein gesamtes Team mich bestens beraten.

Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell.

Vielen Dank nochmal!
Tina Herschel
13:37 06 Jan 25
Herr Heck ist ein unfassbar guter Anwalt. Menschlich und auf Augenhöhe habe ich mich sehr gut beraten gefühlt - er sagt ganz klar was erreichbar ist und was nicht.
Dank ihm habe ich vor Gericht erreichen können was ich wollte und kann endlich in Frieden mit der Sache abschließen. Dankeschön Herr Heck!
Christiane Kuth
08:07 18 Mar 24
Herr Heck ist ein super empathischer,geduldiger und freundlicher Anwalt. Er hat für mich als Klägerin das Beste rausgeholt,was ich ohne seine Hilfe nie geschafft hätte. Nochmals danke dafür.
Ich würde ihn immer wieder beauftragen und werde ihn wärmstens weiterempfehlen.👍👍👍
Juliana Katten
04:25 25 Jan 24
Herr Heck hat mich als Klägerin vertreten und hat, wie zu Beginn eingeschätzt, vollen Erfolg erzielt. Die Zusammenarbeit war stets kompetent, schnell und unkompliziert. Erwähnenswert auch die offene Kommunikation hinsichtlich Chancen, Kosten und Nutzen. Ich würde Herrn Heck immer wieder als Rechtsanwalt beauftragen!
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