Schlagwortarchiv für: Links

Suchmaschinen verletzen durch Bildersuchen auch dann keine Urheberrechte, wenn die Bilder rechtswidrig im frei zugänglichen Internet veröffentlicht werden…

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.09.2017 entschieden, dass die Anzeige von Fotos durch Suchmaschinen anlässlich einer Bildersuche im Internet grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt. Dies gelte auch dann, wenn die Suchmaschine Bilder indexiere, welche von Dritten ohne Zustimmung des Rechteinhabers und damit rechtswidrig auf frei zugänglichen Webseiten veröffentlicht wurden. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der […]

Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen, die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind…

Das gilt auch dann, wenn Internetnutzer, die einen Link anklicken, den Eindruck haben, dass das Werk auf der Seite erscheint, die den Link enthält. Auf der Internetseite der Zeitung Göteborgs-Posten wurden von mehreren schwedischen Journalisten verfasste Presseartikel frei zugänglich veröffentlicht. Retriever Sverige, ein schwedisches Unternehmen, betreibt eine Internetseite, auf der für ihre Kunden anklickbare Internetlinks […]

Landgericht Braunschweig entscheidet über einstweilige Verfügung wegen des Setzen eines Links…

Mit Urteil vom 05.10.2011 hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Spiegel Online zurückgewiesen. Der Antrag des Verfügungsklägers, Mitglied der Burschenschaft Tuiskonia Karlsruhe, war auf Untersagung des Setzens eines Links, der sich in einem Artikel vom 15.07.2011 befand, gerichtet. Unter hatte die Verfügungsbeklagte am 15.07.2011 einen Artikel […]

LG Berlin: Durch die Einbindung von fremden RSS-Feeds auf die eigene Webseite macht sich der Betreiber der Webseite die fremden Inhalte "zu eigen"…

Die Antragstellerin nimmt den Antragsgegner im vorliegenden Fall auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen in Anspruch. In einem auf seiner Homepage eingebundenen RSS-Feed wurde über eine vermeintliche Liebesaffäre der Antragstellerin berichtet. Den Bericht hatte der Antragsgegner nicht selber verfasst, sondern diesen per RSS-Feed eines Drittanbieters in seine eigene Homepage eingebunden. Durch die Einbindung eines RSS-Feeds wird ein […]

LG München I nimmt Stellung zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen für Bannerwerbung auf rechtswidrigen Internetseiten als Störer haftet…

Die Antragstellerin ist ein Filmproduktionsunternehmen, die Antragsgegnerin eine sogenannte Single-Börse, die ihren Geschäftsbetrieb auch über das Internet bewirbt. Die Antragstellerin stellte fest, dass einer ihrer Film ohne ihre Zustimmung über eine einschlägige Interplattform öffentlich zugänglich gemacht worden war, auf der zahlreiche urheberrechtlich geschützte Filme ohne Zustimmung der Berechtigten verwertet wurden. Die Antragsgegnerin hatte einen Werbebanner […]

OLG Nürnberg zur Haftung von Suchmaschinenbetreibern für verlinkte Inhalte…

Mit Beschluss vom 22.06.2008 (Az.: 3 W 1128/08) hat das OLG Nürnberg entschieden, dass ein Internet-Suchmaschinenbetreiber grundsätzlich nicht verpflichtet ist, die von ihm verlinkten Seiten auf eine etwaige Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Dritten zu überprüfen. Erfolge jedoch durch den Dritten eine inhaltlich sachlich gehaltene Abmahnung, dann ist es auch dem weltweit größten Suchmaschinenbetreiber im Einzelfall […]

LG Hamburg: Ein Diensteanbieter haftet für fremde Inhalte, wenn er sich diese "zu Eigen" macht…

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 11.07.2008 (Az.: 324 S 2/08) die Haftung eines Internetdienstanbieters für fremde Inhalte – die dieser mittels eines Wiki-Systems in seinen eigenen Internetauftritt eingebunden hatte – wie folgt beurteilt: 1. Sachverhalt Neben verschiedenen anderen Rubriken enthielt die Website des Beklagten auch ein so genanntes „Wiki-System“, in welches Dritte Beiträge […]